Die Stadt frisst ihre Äcker – Beitrag im Presse-Spectrum

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Peter A. Krobath, Sarah Kumnig und Andrea*s Exner haben in der aktuellen Beilage “Spectrum” der Tageszeitung “Die Presse” einen Artikel zur Situation der städtischen Landwirtschaft und des urbanen Gartenbaus in Wien veröffentlicht.

Link zum Artikel hier.

Einleitung:

Wir brauchen städtische Landwirtschaft für Nahversorgung wie für ökologische Ziele. Doch die Produktion von Gemüse wird in Wien zunehmend durch eine PR-Produktion von Gemüsegartenbildern abgelöst. Über Urban Gardening, Donaufeld, Haschahof – und darüber, was das eine mit den anderen zu tun hat.

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Demonetize: Geld ist das Problem!

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Auf dem Degrowth-Portal gibt es eine interessante Serie von Beiträgen unter dem dem Titel »Degrowth in Bewegung(en)«. Vertreter_innen aus 32 sozialen Bewegungen wurden zu Beiträgen eingeladen. Die Initiator_innen schreiben:

Degrowth ist nicht nur ein neues Label für eine Diskussion über Alternativen oder eine akademische Debatte, sondern auch eine im Entstehen begriffene soziale Bewegung. Trotz vieler Überschneidungen mit anderen sozialen Bewegungen gibt es sowohl bei diesen als auch in Degrowth-Kreisen noch viel Unkenntnis über die jeweils anderen. Hier bietet sich viel Raum für gegenseitiges Lernen.

Wie steht Degrowth im Verhältnis zu anderen sozialen Bewegungen? Was kann die Degrowth-Bewegung von diesen lernen? Und was können andere soziale Bewegungen wiederum voneinander sowie von Degrowth-Ideen und -Praktiken lernen? Welche gegenseitigen Anregungen aber auch welche Spannungen gibt es? Und wo könnten Bündnisse möglich sein?

In einer vierteiligen Serie rebloggen wir hier den Text der Ad-hoc-Gruppe der offenen E-Mail-Liste demonetize.it, der die Perspektive der Demonetarisierung beschreibt. Zu der Ad-hoc-Gruppe gehören Andrea*s Exner, Justin Morgan, Franz Nahrada, Anitra Nelson und Christian Siefkes. Der Gesamttext kann als PDF bei Degrowth heruntergeladen werden. Die folgenden Links werden aktiv, sobald die Artikel online gehen:

  1. Demonetize: Die Kernidee
  2. Demonetize: Die Bewegung
  3. Demonetize: Das Verhältnis zu Degrowth
  4. Demonetize: Anregungen und Ausblick

Links

> Acts of Sharing (englisch)
> Auf der Suche nach dem Neuen im Alten
> Demonetize it!
>Die Gesellschaft nach dem Geld – Eröffnung eines Dialogs:
> EXIT! – Krise und Kritik der Warengesellschaft
> Geldlos (Österreich)
> Krisis – Kritik der Warengesellschaft
> Mundraub – Plattform für heimisches Obst im öffentlichen Raum
> Streifzüge – Magazinierte Transformationslust
> World Socialist Movement

Verwendete und weiterführende Literatur

Nelson, Anitra 2011. Money versus Socialism. In: Life Without Money: Building Fair and Sustainable Economies. Nelson, Anitra; Timmerman, Frans. London: Pluto Press. 23-44.

Nelson, Anitra; Timmerman, Frans 2011. Life Without Money. London: Pluto Press.

Exner, Andreas 2014. Degrowth and Demonetization: On the Limits of a Non-Capitalist Market Economy. Capitalism Nature Socialism 25(3): 9-27.

Research and Destroy 2009. Communiqué from an Absent Future: On the Terminus of Student Life. Zugriff: 22. Juni 2016.

Vaughan, Genevieve 1997. For-Giving: A Feminist Criticism of Exchange. Austin: Plain View Press.

The Invisible Committee 2008. The Coming Insurrection. Zugriff: 22.06.2016.

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Crowdfunding Clip: “Wir brauchen ein bedingungsloses Grundeinkommen”

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Wir wollen einen Film machen (deutsch und englisch), der die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens erklärt. In dieser Idee steckt die umfassende Vision einer Gesellschaft, in der es den Individuen als TrägerInnen der Menschenrechte möglich ist, nein zu jeder Zumutung zu sagen, der sie sich nicht freiwillig stellen wollen.

Um diesen Vorschlag gibt es gesellschaftlichen Streit, weil diejenigen, die mehr Macht, Einfluss und Durchsetzungsmöglichkeiten haben als andere, nicht begeistert sind von einem Vorschlag, der es allen ermöglicht, sich Macht und Einfluss zu entziehen und sich auf ihre eigenen Bedürfnisse zu besinnen.

Der Film wird erklären, warum die Idee eines Grundeinkommens gerecht ist und wie sie umgesetzt werden soll. Das Grundeinkommen ist kein Wolkenkuckucksheim, das in der Phantasie an die Stelle von als unzulänglich und repressiv erlebten Sozialsystemen treten könnte, es ist auch nicht der magische deus ex machina, der alle Probleme löst, sondern ein Vorschlag, der Kraft und Richtung gibt beim Eingreifen in die täglichen sozialpolitischen Auseinandersetzungen.

Der Film soll bis September fertig sein, weil dann die 9. internatioale Woche des Grundeinkommens http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/ stattfindet, in der er eingesetzt werden soll.

Der Film wir zusammen mit Pudelskern produziert, die auf solche Projekte spezialisiert ist http://pudels-kern.net/ Er wird ca. 210 Sekunden lang sein, in Deutsch und Englisch produziert und für beide Versionen 7000 Euro kosten. Die AG selbst bringt davon 3000 Euro auf, 2000 Euro pro Sprachversion fehlen uns und dazu kannst du beitragen.

Auch eine Facebookseite gibt es dazu
https://www.facebook.com/bgefueralle/

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Werner Rätz: Rezension von “Kritische Metalle in der Großen Transformation”

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Der Autor und globalisierungskritische Aktivist Werner Rätz, der sich unter anderem mit der Frage von Wachstum und Ökologie sowie dem Nord-Süd-Verhältnis befasst, hat eine Rezension unserer Neuerscheinung “Kritische Metalle in der Großen Transformation” veröffentlicht, die hier im Volltext wiedergegeben wird.

Andreas Exner, Martin Held, Klaus Kümmerer (Hrsg.)
Kritische Metalle in der Großen Transformation
Springer Spektrum Berlin Heidelberg 2016
342 Seiten, 39,90 Euro
ISBN 978-3-662-44838-0
ISBN 978-3-662-44839-7 (eBook)

Die Energiewende ist seit einigen Jahren, in Deutschland zumindest, in aller Munde. Nicht mehr nur Grüne, Alternative und Ökos diskutieren darüber, sie ist längst Mainstream bis weit in die Stromkonzerne hinein. Dass sie, soll man das Reden darüber denn ernst nehmen können, einige Voraussetzungen hat, die meist nicht angesprochen werden, ist im kritischen Teil der Öffentlichkeit ebenfalls seit langem bekannt.

Das hier zu besprechende Buch beleuchtet eine der entscheidendsten dieser Voraussetzungen umfassend und von allen Seiten. Es geht darum, dass auch eine Energieversorgung, die komplett aus Erneuerbaren bestehen würde, auf eine materielle Infrastruktur angewiesen ist. Dieses „materiell“ ist durchaus wörtlich zu verstehen, es bedarf der Verfügbarkeit sehr bestimmter Materialien in bestimmter Qualität und bestimmter Menge. Das Wort „kritisch“ aus dem Buchtitel übersetzt Jörg Schindler im letzten Beitrag so: „Die Stoffwende ist eine notwendige Voraussetzung für eine Energiewende.“ (S. 330) „Kritisch“ wären somit diejenigen Metalle, die für eine Stoffwende je nach Betrachtung unverzichtbar, schwer zugänglich oder objektiv knapp sind.

In 16 Artikeln diskutieren insgesamt 27 Autorinnen und Autoren das Thema gründlich und von sehr unterschiedlichen Gesichtspunkten her. Sie alle sind kritische Geister, aber offenkundig war das Kriterium, nach dem die SchreiberInnen ausgewählt wurden, ein fachliches und kein politisches. Das Politik- und Gesellschaftsverständnis in manchen Texten löst bei einem gestandenen Linken wie mir ein leichtes Fremdeln aus, aber in Bezug auf die Ernsthaftigkeit, mit der der jeweiligen Frage nachgegangen wird, sind sie für mich als fachlichen Laien alle überzeugend.

Dennoch ist das Buch kein unpolitisches. Auch das deutet wiederum schon der Titel an, indem er von der „Großen Transformation“ spricht. Dabei handelt es sich um eine Einschätzung und ein Konzept gleichzeitig. Es geht einerseits darum, dass die notwendigen Metalle für die Energiewende physisch vorhanden und tatsächlich nutzbar sein müssen. Das hat objektive Grenzen in vielerlei Hinsicht. Wie viel Vorräte gibt es jeweils in der Erdkruste? Wie sind die Förderbedingungen? Wie funktioniert das Recycling, technologisch-grundsätzlich und tatsächlich? Diese Fragen werden sowohl allgemein wie für einzelne Metalle beispielhaft auch im Detail diskutiert und dargestellt.

Klaus Kümmerer erläutert die „Grundkategorien zum Verständnis der Verfügbarkeit metallischer Rohstoffe“, nämlich „Konzentration, Funktionalität und Dissipation“ (S. 53-86) Themenfremde LeserInnen mögen sich unter den ersten beiden Begriffen etwas vorstellen können, Dissipation dürfte den meisten von ihnen fremd sein und auch mein Rechtschreibprogramm kennt es nicht und markiert es als Fehler. Dabei handelt es sich um einen entscheidenden Vorgang und sein völliges Fehlen in der öffentlichen Debatte weist auf eine zentrale politische Leerstelle. Es geht darum, dass ein Teil der in einem Produkt verwandten Metalle mit dem Gebrauch des Produkts endgültig aus der möglichen Nutzung verschwindet. Dies würde auch dann geschehen, wenn alles Recyclebare tatsächlich wiedergewonnen würde, weil die Art der Verwendung in Legierungen, Abnutzung beim Fungieren des Produkts und Verluste bei der Entsorgung zur kontinuierlichen Verringerung der Mengen führen. In einigen weiteren Artikeln wird dieses Phänomen genau untersucht und für einzelne Stoffe dargestellt. In Bezug auf die Metalle kann es keine umfassende Kreislaufwirtschaft geben. Eine Stoffentropie, also der Verlust von Material, ist unvermeidlich und muss in die Konzeption der „Großen Transformation“ einbezogen werden. Martin Held und Armin Reller: „Die Nutzung von Metallen ist dann nachhaltig, wenn die Metalle im Stoffkreislauf bleiben; denn sie werden ja nicht verbraucht, sondern gebraucht. In der technischen Realität kann diese Grundforderung praktisch nie vollständig erfüllt werden.“ (S. 130)

Welche Anforderungen an eine nachhaltige Politik sich aus diesen Bedingungen ergeben und welche Politiken gegenwärtig tatsächlich diesbezüglich betrieben werden, wird in einer weiteren Serie von Artikeln untersucht. Insbesondere die Frage nach alternativen geopolitischen Möglichkeiten (Lutz Mez und Beehroz Abdolvand S. 141-160) ist dabei bedeutsam, sind doch Versuche der Rohstoffsicherung, nicht zuletzt militärischer Art, eine Konstante aktueller Machtentfaltung. Dennoch wird mir immer absolut rätselhaft bleiben, wie der „globale Norden“ „staatliche Initiativen“ entfalten kann (S.141), wenn der Begriff doch genau darauf hinweist, dass Reichtum („Norden“) und Armut („Süden“) eben nicht nach Ländern und Regionen verteilt sind, sondern nach Klassen und Bevölkerungsgruppen, Armut also auch im Norden und Reichtum auch im Süden, deshalb eben global, vorkommen.

Ein Dritter Teil beschäftigt sich mit „Technologiemetalle(n), Produkte(n) und Märkte(n)“. Bedarf und Knappheiten werden ebenso erörtert wie der aktuelle Stand bezüglich Recyclingmöglichkeiten. Interessant ist der Artikel über das Beispiel „Fairphone“ (Joshena Dießenbacher und Armin Reller S. 269-292), zeigt er doch nicht nur die Möglichkeiten, sondern sehr deutlich auch die Begrenztheiten des Versuchs, in einer auf fossiler Energie beruhenden kapitalistischen Ökonomie nachhaltige Hightechprodukte herzustellen. „Zum aktuellen Zeitpunkt ist eine Bewertung der Fairphone-Anstrengungen in Richtung Fairness und Nachhaltigkeit weder möglich noch sinnvoll…So setzt allein der Name Fairphone, der aus dem Kontext einer Kampagne stammt, das Unternehmen einem sehr hohen Erwartungsdruck aus. ‚Für ein wirklich faires Gerät müsste man die ganze Welt verändern‘, sagt Bas van Abel (der Gründer der Firma Fairphone – WR) zu Recht.“ (S. 287)

Was andererseits neben der notwendigen physischen Verfügbarkeit der Metalle für die „Große Transformation“ erforderlich ist, ihre politische Dimension also, entfalten Andreas Exner, Christian Lauk und Werner Zittel (S. 295-316). Indem sie die Große Transformation als umfassendes, langfristiges Konzept darstellen, lösen sie auch das Rätsel um den Anspruch auf, der sich im Großbuchstaben des Adjektivs ausdrückt. Dabei gehen sie „nicht von der Annahme ‚Eine Welt‘ aus, sondern nehmen die vielfältigen Spaltungen und sozialen Ungleichheiten in den Blick, gerade auch, was die unmittelbaren, höchst ungleich verteilten Konsequenzen von Grenzen der Metallversorgung und die ebenso ungleich in Erscheinung tretenden Herausforderungen der kombinierten Stoff- und Energiewende betrifft. ‚Eine Welt‘ ist erst zu schaffen.“ (S. 295) Aus der im Buch vorgelegten Analyse leiten sie „Regulierungserfordernisse ab“, die sie „in der Perspektive einer globalen Rohstoffgleichheit im Hinblick auf Metalle (kursiv im Original – WR) zusammenfassen wollen.
Diese Perspektive umfasst vier Aspekte:
1. die Absenkung der Metallextraktion aus sozialen und ökologischen Gründen
2. die Koordination von Metallströmen
3. die schrittweise Aufhebung historischer Ungleichheiten der Festlegung von Metallen in Beständen sowie
4. die Erhöhung der Extraktionseinnahmen der Armen an der Peripherie.“ (S. 302f)
Nach einem Blick auf gegen die unbegrenzte Extraktion von Metallen gerichtete gegenwärtige und zu erwartende „soziale Kämpfe und ihre Rolle in der Veränderung wirtschaftlicher und staatlicher Strukturen“ (S. 304) stellen sie fest: „Es ist offensichtlich, dass ein (fast) ausschließliches Recyclierungssystem zur Gewinnung von Metallen kein Wachstum des gesamtgesellschaftlich verfügbaren Bestandes mehr erlaubt. Metalle, die physisch investiert werden sollen, weil sie für neue Verwendungen gebraucht werden, müssen dann zuerst einer anderen Verwendung oder dem Abfall entzogen werden.“ (S. 307) Man kann die Dramatik dieses Satzes gar nicht genug betonen. Energiewende wird ohne völlig neue Verteilung des stofflichen Reichtums auf der Welt nicht möglich sein, nichts anderes heißt das.

Das Buch arbeitet diese Schlussfolgerung detailliert und nachvollziehbar heraus. Es schlägt dabei nie schrille Töne an, sondern argumentiert sachlich, genau und fachkompetent. Einige seiner Texte eignen sich zum immer wieder Nachschlagen von fachlichen Details, haben aber alle auch eine Funktion in der politischen Argumentation des Ganzen. Alle regen an zum Weiterlesen an anderer Stelle, sie sind eine Aufforderung zum Eingreifen in die politischen Geschehnisse und dort eine wichtige Argumentationsgrundlage.

 

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Große Empfehlung: Crossroads-Festival 2016: 1.-10.4.2016, Graz

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CROSSROADS

Festival für Dokumentarfilm und Diskurs

1.-10.4 2016

FORUM STADTPARK, Graz

Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden sozial-ökologischen Krise lädt
das Forum Stadtpark mit der fünften Ausgabe des Crossroads Festivals
erneut zur Auseinandersetzung mit entscheidenden Entwicklungen der
Gegenwart ein. Neben aktuellen Krisenfolgen macht die Auswahl prämierter
Dokumentarfilme vor allem Menschen, Initiativen und Bewegungen sichtbar,
die sich für gesellschaftliche Alternativen und ein gutes Leben für Alle
einsetzen. Mit beeindruckenden Bildern werden inspirierende Geschichten
erzählt, die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und zum Aktivwerden
ermutigen.

Filmgespräche im Anschluss an die Screenings ermöglichen es, persönlich
mit Filmemacher_innen und Protagonist_innen ins Gespräch zu kommen und die
in den Filmen behandelten Themen zu diskutieren. Zusätzliche
Diskursformate mit kritischen Denker_innen und Aktivist_innen
vervollständigen das Programm und laden zur Partizipation ein. Diese kann
im Rahmen verschiedener Workshops und Vernetzungstreffen weiter vertieft
werden. Interessierte können Gleichgesinnte kennenlernen und den nächsten
Schritt zum gemeinsamen Handeln machen.

Themenschwerpunkte:
- Solidarische Landwirtschaft & Ernährungssouveränität (2.-3.4.)
- Kapitalismus > Krise > Gegenstrategien (4.4.)
- Feminism in Action (5.4.)
- Mensch-Tier-Beziehungen (6.4.)
- Refugee Realities (7.4.)
- System Change, not Climate Change (8.-10.4.)

Die Filmauswahl:
http://crossroads-festival.org/de/programm/filme2016

Die Programmübersicht:
http://crossroads-festival.org/de/programm/uebersicht2016

Alle weiteren Infos und Updates:
http://crossroads-festival.org

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NEU: Kritische Metalle in der Großen Transformation

Eine Neu-Erscheinung unsererseits:

Kritische Metalle in der Großen Transformation
Hg.: Exner,  Held, Kümmerer
Springer-Verlag.

http://www.springer.com/de/book/9783662448380

Abstract

Das Buch weitet den Blick über die kurzfristige Verfügbarkeit von kritischen Metallen auf die grundlegende Frage: Kritisch für wen? Die Autoren nehmen alle Akteure in den Blick und behandeln geologische, chemische, technische, ökonomische und soziale Aspekte wie auch Fragen des Recyclings und verbinden diese. Auch auf Fragen nach dem guten Leben und des Bergbaus aus der Sicht von Ländern des Südens, Fragen der Ressourcenpolitik und -gerechtigkeit gehen sie ein. Ein weiteres Thema sind das UN-Tiefseebergbauregime und dessen Perspektiven, wie sich zukünftig unkonventionell Erz aus der Tiefsee gewinnen lässt.

Kritische Metalle werden in den übergreifenden Zusammenhang der anstehenden Großen Transformation eingeordnet. Das Buch beleuchtet insbesondere die grundlegende Bedeutung der stofflichen Voraussetzungen der Energiewende und die energetischen Voraussetzungen der Stoffwende wie auch der Digitalisierung. Damit lässt sich zeigen, dass nicht nur seltene Erden kritisch sind, sondern ebenso Industriemetalle wie etwa Kupfer.

Ressourcenpolitik zielt unter anderem auf Sicherung der Primärversorgung mit Technologiemetallen, auf Ressourceneffizienz, Recycling und Substitution kritischer Stoffe. Trotz erster Erfolge ist die Dynamik in Richtung einer zunehmenden Dissipation wertvoller kritischer Metalle ungebrochen. Nötig ist eine rasche Umsteuerung mit dem Ziel, kritische Metalle nicht länger im großen Stil zu verbrauchen, sondern sie klug zu gebrauchen.

Hier der Produktflyer.

Siehe auch unsere jüngsten Veröffentlichungen zum Themenkreis in Energy Policy und Antipode:

Measuring regional resilience towards fossil fuel supply constraints. Adaptability and vulnerability
in socio-ecological Transformations-the case of Austria.

Exner et al.
Energy Policy

http://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S0301421515302445

Sold Futures? The Global Availability of Metals and Economic Growth at the Peripheries: Distribution and Regulation in a Degrowth Perspective
Exner et al.
Antipode

http://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/anti.12107/abstract

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NEU: Messung regionaler Resilienz gegenüber Versorgungsgrenzen bei fossilen Rohstoffen

von Andrea*s Exner

Vor Kurzem ist unser Artikel zur Messung regionaler Resilienz im Kontext sozial-ökologischer Transformation am Beispiel Österreich im renommierten Fachmagazin Energy Policy erschienen. Darin geht es um die Frage, welche Faktoren die flexible Krisenfestigkeit angesichts eines Peak Oil-Szenarios ausmachen. Und wie in Hinblick auf solche Faktoren die Regionen Österreichs abschneiden. Unser Ansatz wurde in einem Projekt im Auftrag des Klima- und Energiefonds entwickelt.

Die wichtigsten Ergebnisse:

  • Die mittlere Resilienz von Gemeinden in Österreich gegenüber Peak Oil ist moderat
  • Der Unterschied zwischen Resilienzwerten von Gemeinden ist gering
  • Es gibt statistisch signifikante Resilienzunterschiede zwischen Raumtypen
  • Weniger urbane Raumtypen zeigen höhere Resilienz
  • Politische Maßnahmen sollten die Faktoren der Resilienz mit den geringsten Werten zuerst verbessern

Neu an unserer Studie ist

  • die Ausrichtung der Frage der Krisenfestigkeit an einem Peak Oil-Szenario
  • die Begründung der Indikatoren von Resilienz in ausgewiesenen theoretischen Überlegungen und Bezügen
  • die Anwendung eines breiten und detaillierten statistischen Materials zu Indikatoren der Resilienz
  • die Messung von Resilienz im Vergleich zu einem best practice-Wert
  • die Interpretation anhand von Raumtypen unterschiedlichen Urbanisierungsgrades.

Der Artikel kann noch bis 4. März gratis hier downgeloadet werden. Der Link zur kostenpflichtigen Version des Artikels ist hier abzurufen.

Abstract

Resilience has become a prominent concept to understand system vulnerabilities and flexible ways of adapting to crises. Recently, it gained importance in discussions about the possible peak in oil production (peak oil) and its consequences, which might affect economic performance, social well-being and political stability, and thus also the energy transition to a low-carbon economy. The paper presents a new way of measuring resilience as absolute resilience related to a best practice-model of a resilient society. The resilience model is grounded in explicit theoretical assumptions. All indicators are justified by theoretical and empirical arguments. We present a case study of Austrian municipalities and broader-scale spatial types, which were defined according to their degree of urbanization. The mean resilience of Austrian municipalities is moderate, the difference between resilience values of municipalities is small. Significant differences between spatial types exist. Higher resilience is displayed by less urbanized types due to a higher share of agricultural activities and a more favorable level of GDP per capita. Austria has considerable latitude to improve resilience. Corresponding policies should target resilience components with the lowest values first. A sole focus on regionalization is not recommended. These conclusions are applicable to OECD countries in general.

 

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Keine Integration für niemand. Alles für alle!

von Andrea*s Exner

Seit der weltweiten Finanzkrise 2008 eruptieren die krassen sozialen Ungleichheiten einer Gesellschaft, die von Kapitalismus, Sexismus und Rassismus geprägt ist, in fortschreitend brutaleren Konflikten. Die Spaltung in Arm und Reich nimmt immer weiter zu. Die vom sozialen Abstieg erfassten so genannten Mittelschichten tendieren politisch nach Rechts und zur Abschottung.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem saugt in noch erhöhtem Maße Ressourcen aus dem globalen Süden. Die Verschlechterung der menschlichen Lebensgrundlagen wird weiter vorangetrieben. Dies alles zum Nutzen insbesondere der schmalen Schicht an superreichen Männern weltweit. Allgemein jedoch zum Nutzen auch der arm Gemachten in Ländern wie Österreich und Deutschland. Zwar sinkt der Anteil der Arbeitseinkommen am gesamten Volkseinkommen dort beständig seit Jahrzehnten. Doch dies kompensieren bis dato zu einem Teil die Waren, die von Billigarbeitskräften und mit kostengünstigen Naturressourcen hergestellt werden. Dazu zählt an wesentlicher Stelle Erdöl.

Diverse Versuche einer nachholenden Modernisierung im ehemaligen Staatskapitalismus sowjetischer Prägung wie in den Staaten des arabischen Raums sind an der Weltmarktkonkurrenz gescheitert ebenso wie am Konflikt mit den USA. Die verallgemeinerte Konkurrenz, die der Kapitalismus egal welcher ideologischer Vorzeichen tief in die von ihm geprägte Gesellschaft eingelassen hat, ist schon lange nicht mehr Teil einer Wachstumsperspektive mit steigenden Löhnen bei Vollbeschäftigung und einer scheinbar verheißungsvollen Zukunft. Sie brutalisiert sich folglich im Kampf um künstlich verknappte Güter und Dienstleistungen. Kooperation oder die Hoffnung darauf, doch die Oberhand im Konkurrenzkampf zu behalten, wird immer häufiger religiös verbrämt, oder nationalistisch begründet – oder beides zugleich. Religion beziehungsweise Nationalismus spiegeln eine Einheit von tatsächlich tief in Arm und Reich, in Herrschende und Beherrschte gespaltene Gesellschaften vor. Religion und Nationalismus erscheinen attraktiv, weil damit die Hoffnung auf eine Stärkung der Konkurrenzfähigkeit und die Stärkung einer Gruppe, die andere ausschließen und ausbeuten darf, verbunden wird.

Diese enorm besorgniserregende, sozusagen zweigleisige Entwicklung zeigt sich insbesondere in den Verliererinnenschichten, bei den Abstiegsgefährdeten und im immer größeren Kreis der Abgehängten. Die Zusammenrottung von orientierungslosen Menschen, die sich noch dazu bedroht fühlen, unter der deutschen, österreichischen oder sonst einer Staatsflagge auf der einen Seite, oder im Namen des Islamischen Staates auf der anderen geschieht auf Basis von ein- und demselben Mechanismus – freilich auf sehr unterschiedlichen Niveaus der psychischen Verelendung, der direkten Gewalt und der materiellen Güterausstattung. Dies sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass sowohl der fundamentalistische Islam wie auch der Nationalismus der EU-Staaten beide Ausgeburten eines einzigen kapitalistischen Weltsystems sind. Beide wollen mit brutalen Mitteln die Abschottung einer selbsterklärt überlegenen Kultur gegen „die Anderen“ bewirken. Während die Schergen des Islamischen Staates (ebenso wie das bei der EU wohlgelittene Saudi-Arabien) Köpfe abschlagen, lässt die EU die vor solchen Höllen Flüchtenden im Mittelmeer ertrinken oder in Lagern verkommen.

Die Sichtweise, der fundamentalistische Islam hätte etwas mit vorkapitalistischen Zuständen zu tun, führt völlig in die Irre. Sie ist freilich eine bequeme Lebenslüge all jener, die nach wie vor an die kulturelle Überlegenheit des so genannten Westens glauben und keinen Grund erkennen wollen ihre eigene Denk- und Lebensweise zu hinterfragen. Eins bildet sich mächtig etwas auf die so genannte Aufklärung ein und vergisst, dass Kant keineswegs aus purem Zufall Rassist war und Sexist. Eins vergisst, dass die Aufklärung auf den Scheiterhaufen der Hexenverbrennungen entstand und kaum etwas anderes war als die ideologische Begleitmusik des entstehenden Kapitalismus, wie John Holloway es formulierte. Eins vergisst, dass Aufklärung immer schon Herrschaft über die Natur und als „anders“ und „rückständig“ definierte „Völker“ legitimierte – die Grundlagen also genau jenes Systems der Unterdrückung und Ausbeutung mit geschaffen hat, das sich für die meisten Menschen dieses Planetens als eine Hölle auf Erden entpuppt hat. Eins vergisst, dass sexualisierte Gewalt eine Alltagserfahrung auch von vielen als Frauen geltenden Menschen in hiesigen Breiten ist. Und dass kein als Mann geltender Mensch gegen die westlichen Kleidervorschriften verstoßen darf ohne schwerwiegend diskriminiert zu werden. Eins vergisst, dass die Menschen im so genannten Westen nicht weniger normiert sind als jene im Islamischen Staat. Nur dass sich hierzulande die Identifikationen unterscheiden: “eigenverantwortlich”, “kreativ”, “teamfähig”, “leistungsorientiert”, “konkurrenzstark”, “beschäftigungsfähig” gelten den meisten als erstrebenswert. Das macht sie indes nicht weniger repressiv. Wer ins Treffen führen wollte, dass die nicht Eigenverantwortlichen, die Unkreativen, die nicht Leistungsorientierten und so weiter doch immerhin nicht getötet würden, verkennt den sozialen Tod, den diese erleiden – und den physischen, der den nicht Normierten droht, durch deutlich verringerte Lebenserwartung nämlich, die direkt aus der soziale Ungleichheit resultiert. Immer schon galt als besonders nobles Zeichen westlicher Zivilisation, dass sie einen guten Teil ihrer Morde nicht mit bloßer Hand mehr ausführt. Und auch diese Noblesse ist historisch äußerst brüchig. Die Eugenik, der Sozialdarwinismus, der Diskurs der nutzlos Essenden, all dies ist entweder bereits fester Bestandteil der europäischen Gesellschaften, oder droht sich zu etablieren, wird jedenfalls schon vorbereitet und kann bei der nächsten Krisenverschärfung abgerufen werden.

Die so genannten westlichen Werte, die nach dem Dafürhalten vieler auf der Aufklärung gründen sollen, bräuchten freilich gar nicht derart weitgehend kritisiert werden. Sie delegitimieren sich selbst, wo das Demonstrationsrecht ausgesetzt oder eingeschränkt wird wie in Frankreich oder Spanien, Praktiken einer neuen Apartheid Einzug halten oder verschärft werden wie neuerdings besonders krass in Deutschland und der Staat immer weitere Teile der Gesellschaft erfasst, kontrolliert und unterdrückt – was für ganz Europa gilt ebenso wie etwa für die USA.

Die EU-Staaten befinden sich unzweifelhaft in einer Entwicklung zu immer autoritäreren Herrschaftsgebilden. Sie folgen nur mehr der Ideologie einer Verteidigung des so genannten Wohlstands, der auf einer immer weiter verschärften Ausbeutung im In- wie Ausland beruht.

In dieser historischen Situation verhärten sich auch die öffentlichen Diskurse. Bekannte Linke verfassen Pamphlete, deren Schlussfolgerungen aus der Feder des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz stammen könnten. Bekannte Feministinnen rufen zum Kampf der Kulturen auf als spräche Samuel Huntigton aus ihnen. Immer neue Abscheulichkeiten werden ins Werk gesetzt, von der Ausweisung krimineller Ausländerinnen und der Beraubung jener, die der Staat ins Verderben abschiebt bis hin zur Errichtung neuer Grenzzäune, die der EU-Todesaußengrenze sekundieren sollen. Die Abscheulichkeiten werden ergänzt durch lachhafte Maßnahmen der so genannten Integration.

Gegen diesen hinterhältigen Angriff aus Borniertheit, Verlogenheit, Unmenschlichkeit und selbstinteressierter Dummheit bedarf es dringend einer menschlichen Perspektive. Diese kann nur gegen Kapitalismus, Rassismus, Sexismus und den damit verbundenen Staat gewonnen werden.

Eine solche Perspektive kann sich nur aus vielen Stimmen zusammensetzen und benötigt eine Reihe von Elementen: neue Formen so genannter Wirtschaft, einen neuen Bezug zu Körper und Gefühlen und ein anderes Verhältnis zur Natur, Strukturen umfassender Kooperation und neuen Arten der politischen Aushandlung und einer Konfliktkultur, die sich jenseits der herrschenden Frontstellungen von „Westen“ gegen „Islam“ entwickeln muss, die sinnlos und gemeingefährlich sind.

An dieser Stelle seien einige Positionen in aller Kürze aufgeführt, die einer solchen Perspektive beigesellt werden sollten, in der Hoffnung, den Raum des Denkmöglichen zu erweitern. Sie heben Denkverbote auf. Sie verweigern sich der erzwungenen Eingemeindung in ebenso unterdrückerische wie fantastische Kollektive wie „der Westen“, „Österreich“, „Deutschland“ und so weiter.

Diese Positionen sind:

1. Integration ist abzulehnen und beständig zu unterminieren und zu hintertreiben. Es gibt keine einheitliche „Kultur“, in die sich ein Individuum integrieren kann. Es soll dies auch nicht anstreben. Einheitliche „Kulturen“ sind eine Illusion, und eine höchst gefährliche noch dazu. Die in Europa aufgewachsenen Menschen sollten sich stattdessen des Umstands erinnern, dass ihr „Wohlstand“ historisch unter anderem wesentlich auf den Errungenschaften des alten China und des arabischen Raums beruht. In religiöser Hinsicht ist Europa ein Fortsatz des Nahen Ostens, in geographischer ein Anhängsel Asiens. Ohne den arabischen Raum wäre Europa historisch ziemlich wenig, und das gilt in Hinblick auf Ressourcen weiterhin.

2. Alle Menschen haben das Recht ihr Glück anzustreben – und dies an jedem Ort dieser Welt, der ihnen dafür geeignet erscheint. Die Menschheit ist insgesamt und historisch gesehen eine einzige Migrationsbewegung. Nationale Grenzen beruhen auf tödlicher Gewalt, stiften einen auf der Korruption durch Billigimporte basierenden Konsens der arbeitenden Klasse mit dem Kapital, und sind folglich illegitim. Die mit Gewalt gehemmte Migration – die immer bestehen bleiben wird – hemmt den Ausgleich illegitimer, auf Gewalt beruhender Reichtumsunterschiede. Die Trennung zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen ist illegitim. Der Kapitalismus ist ein permanenter Kriegszustand, der als Frieden gilt. Jeder Mensch hat das Recht, sich seinen Lebensstandard durch Migration in eine reichere Region zu verbessern. Immerhin wird auf diese Weise ein Teil des entzogenen und vorenthaltenen Reichtums von den Erniedrigten und Beraubten wieder angeeignet. Es ist genug für alle da.

3. Die Zuschreibung von Identitäten wie „Inländerin“ oder „Migrantin“ ist abzulehnen. Sie dienen zu nichts außer zur Unterdrückung.

4. Der Staat ist zurückzubauen und durch Strukturen freiwilliger Kooperation zu ersetzen. Die Funktion des Staates ist im Kern Herrschaft und Ausschluss. Weder Bildungs- noch Gesundheitseinrichtungen oder sonst eine Art von Infrastruktur hat je des Staates bedurft.

5. Auf allen Ebenen ist für soziale Gleichheit, also die Aufhebung von Rangunterschieden einzutreten.

6. Alle Gefolgschaften sind aufzukündigen, allenfalls pragmatisch aufrechtzuerhalten. Keine Askese ist verlangt, sondern eine subversive Umwendung aller Verhältnisse, wo immer das möglich ist. Die Hand, die füttert, darf gebissen werden.

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Köln, die Medien & die Heuchelei

Der beste mir bekannt gewordene Kommentar zu einer unsäglichen Debatte. Und treffende Kommentare sind mir erschreckend wenige bekannt geworden. Reblogging via fadegrad

von fadegrad [via]

Sexuelle Übergriffe werden von Arschlöchern begangen, nicht von Ethnien.

Sexuelle Übergriffe werden von Arschlöchern begangen, nicht von Ethnien.

Zwei Vergewaltigungen (die gleiche Frau, zwei Täter), unzählige sexuelle Übergriffe und das trotz über 2000 Polizeieinsätzen … oh, sorry, das war nicht Köln, das war das Müncher Oktoberfest 2015. Gerade mal 3 1/2 Monate her und schon vergessen.

Damals gabs keine Sonderberichterstattung. Es gab keine Aussagen wie «Mit dem kulturellen Hintergrund war sowas ja zu erwarten. Die leben faktisch noch im Mittelalter, reine Machokultur». All die Journalistinnen und Journalisten, die sich jetzt «für die Opfer stark machen», verurteilten nicht ganz Bayern, oder jeden Lederhosenträger. Sie machten sich nicht mal die Mühe, die Mechanismen hinter den Übergriffen zu hinterfragen oder nur schon aufzuzeigen. Es gab keine politischen Sondersessionen, keine betrübt wirkenden Politiker zischten wütende Sätze in die Kameras der gespannt wartenden Presse.

Versteht mich nicht falsch: Ich will die Übergriffe in Köln nicht mit denen in München entschuldigen. Sexuelle Übergriffe werden von Arschlöchern begangen, immer und überall. Da gibts nichts zu entschuldigen. Arschlöcher haben keine Nationalität, sondern nur ein Verhalten.

Mir gehts nicht um die Täter, um die soll sich der Rechtsstaat kümmern. Mir gehts um die politische und wirtschaftliche Instrumentalisierung der Übergriffe von Köln. Damit lassen sich Menschen mobilisieren, damit lässt sich hetzen – und nicht zuletzt: Damit lässt sich in den Medien Geld verdienen.

Jede dritte Frau in Europa musste sexuelle Gewalt erleben, jede Frau hat Erfahrungen mit Situationen, die an sexuelle Übergriffe grenzen. Am 25. November war der Tag gegen Gewalt an Frauen. Keine der grösseren Newsplattformen brachte eine grössere Geschichte zu diesen Millionen von Frauen. Das sind die ganz alltäglichen Opfer. Offenbar sind die nicht so interessant, weil sie sich nicht so gut verkaufen lassen wie die Horden aus Nordafrika.

Niemand spricht von kulturellem Defizit, niemand fordert stärkere Massnahmen. Seit 1992 ist Vergewaltigung in der Ehe in der Schweiz strafbar, seit 2004 ein Offizialdelikt. Seit 2004!

Und genau die Kräfte, die zur Zeit am stärksten gegen eine ganze ethnische Gruppe hetzen, haben sich damals geschlossen gegen den Straftatbestand der Vergewaltigung in der Ehe ausgesprochen. Kulturelles Defizit, my ass.  Wenn man böse wäre, könnte man behaupten, die Täter von Köln hätten sich ganz gut in unsere Kultur und unseren Umgang mit Frauen integriert.

Und jetzt werfen sich Leute heroisch in die Brust, um Frauen zu schützen, deren  Rechte ihnen an den restlichen 364 Tagen total am Arsch vorbeigehen.

Also, erzählt mir keinen verfluchten Scheiss, ihr besorgten Bürger. Es geht euch einen Dreck um die Frauen. Ihr wittert eine Möglichkeit, die Straftaten der Arschlöcher von Köln zu euren Zwecken zu nutzen und missbraucht die Opfer gleich nochmals. Einfach mit euren widerlichen populistischen Organen.

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Studie: Solidarische Ökonomie in Österreich

von Andrea*s Exner [via]

Im Auftrag von Südwind habe ich eine Studie zur Solidarischen Ökonomie in Österreich erstellt. Die Arbeit erfolgte im Rahmen des EU-Projekts SUSY – Sustainable and Solidarity Economy. Die Studie steht als Langfassung und als Kurzfassung auf Deutsch bereit. Die Kurzfassung gibt es auch auf Englisch. Siehe dafür auch die Projektlinks für Lang- und Kurzfassung.

Sie beinhaltet

1. eine Abgrenzung des für das Thema Solidarische Ökonomie charakteristischen Transformationsdiskurses

2. eine Systematisierung von Sichtweisen und Erfahrungen wichtiger Akteur*innen zum Thema

3. einen selektiven Überblick solidarökonomischer Initiativen in Österreich

4. persönliche Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen auf Basis der Studienergebnisse.

Zusammenfassung

Aus 27 Interviews zum Thema ergibt sich: Solidarische Ökonomie ist kein fest definierter Gegenstand. Die Bedeutung Solidarischer Ökonomie liegt in der Perspektive einer umfassenden gesellschaftlichen Transformation. Diese Transformation geht von Nischen aus, in denen Menschen darauf zielen gleichberechtigt, demokratisch, solidarisch, für die ganze Welt und kommende Generationen verantwortlich miteinander umzugehen. Dazu zählen etwa Food Coops, Kostnixläden, Volxküchen und gemeinschaftliches Wohnen. Die Bewegung für Ernährungssouveränität, für das Recht von Menschen über ihre Lebensmittelproduktion und Ernährung selbst bestimmen zu können, ist ein gutes Beispiel für Solidarische Ökonomie als Transformationsbewegung. Die Nischen existieren im Rahmen eines Herrschaftssystems: von Kapitalismus, Sexismus, Rassismus und anderen Formen der Ungleichheit und Rücksichtslosigkeit. Die Nischen sind widersprüchlich und können nur Teilbereiche für sich besser regeln als im System üblich. Solidarische Ökonomie aus ihren Widersprüchen heraus weiterzuentwickeln ist der Motor der Transformation. Dabei müssen Projekte multipliziert, Attraktivität für breitere Schichten der Gesellschaft entfaltet und Unterstützung für Initiativen organisiert werden. Entscheidend ist der Kontext einer sozialen Bewegung, die Raum für Austausch und eine beständige (selbst)kritische Reflexion der eigenen Praxis bietet. Längerfristig sind eine Politisierung und die Stärkung der sozialen Bewegungen für Solidarische Ökonomien entscheidend. Sie müssen Ressourcen vom Staat einfordern, konventionelle in solidarökonomische Betriebe überführen helfen und verschiedene Formen der solidarischen Vernetzung zwischen Initiativen und Betrieben entwickeln. Ziel ist der eigenständige Aufbau neu definierter Regionen in einem wirtschaftsdemokratischen Kontext.

Als persönliche Wertung ergibt sich: Momentan bestehen Wissensdefizite in der Diskussion zu Solidarischer Ökonomie. Wissen über die Erfolgsbedingungen solidarökonomischer Betriebe sollte stärker vermittelt werden, ebenso wie das Wissen über angepasste Rechtsformen Solidarischer Ökonomien. Soziale Absicherung, eine betriebsrätliche Interessensvertretung und demokratische (z. B. soziokratische) Organisationsmodelle können im Rahmen einer Genossenschaft umgesetzt werden, unabhängig von der Belegschaftsgröße.

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