Alle individuellen Appelle sind nutzlos und schädlich. Kongressbericht “Jenseits des Wachstums?!”, Werner Rätz, Attac Deutschland

von Werner Rätz, attac AG genug für alle

Eine der bemerkenswertesten Erfahrungen beim Kongress „Jenseits des Wachstums?!“ am 20. – 22.5.2011 in Berlin war für mich, dass auf allen wichtigen Podien praktisch alle Diskutierenden betonten, dass es zwischen ökologischer und sozialer Frage kein Entweder-oder gibt. Das ist durchaus ein großer Fortschritt gegenüber der bisherigen Debatte, in der noch etwa Greenpeace im Rahmen der Initiative Globale Soziale Rechte formuliert hatte: „Die Umweltschutzfrage spielt, wenn man sie denn wirklich ernst nimmt, in der Debatte um Gerechtigkeit den Miesmacher.“

Es erscheint mir durchaus glaubwürdig, dass niemand die beiden Aspekte bewusst gegeneinander ausspielen will, aber was daraus folgt, bleibt erst einmal offen. Bezeichnend dafür war etwa das Podium 5 über „Wachstum, Lebensqualität und soziale Sicherheit, Suffizienz“, bei dem Angelika Zahrnt, Ehrenvorsitzende des BUND, sinngemäß sagte, wir verfügten über eine derartige Fülle von unsinnigen und überflüssigen Dingen, dass ein Verzicht auf vieles nicht nur angemessen, sondern auch schadlos möglich sei. Ralf Krämer, Mitarbeiter im Bereich Wirtschaftspolitik der verdi-Bundesverwaltung, konterte, dass viel zu viele manches Notwendige immer noch nicht bekommen. Obwohl beide Positionen auf ihre Weise zutreffen, schließen sie sich doch aus.

So war es bei vielen Veranstaltungen des Kongresses, weil Alternativen gestellt und diskutiert wurden, die unproduktiv enden müssen. Ich werfe das weder den Diskutierenden noch der konkreten  Kongressorganisation vor. Es ergibt sich aus dem Format des Kongresses, der die große Öffentlichkeit in den Blick nahm, ehe innerhalb der wachstumskritischen Szene auch nur ein halbwegs fundiertes Wissen voneinander bestand. Da wurden komplizierte und vielschichte Differenzen oft allzu schnell auf einfache Dichotomien reduziert: angeblich qualitatives Wachstum oder Schrumpfung, Entkoppelung oder tendenzieller Ausstieg aus der Arbeitsteilung, individueller Verzicht oder nachholende Entwicklung.

Kant meinte einmal, es gebe Fragen, auf die zu antworten so sei, als wenn einer den Bock melkt und der andere das Sieb unterhält. Die Frage, ob wir zu viel oder zu wenig Wohlstand haben, ist eine solche, ebenso wie schon die dem zu Grunde liegende andere Frage, ob das Bedürfnis nach Wohlstand berechtigt sei: Ja, das Bedürfnis nach Wohlstand ist berechtigt und „falsche“ Bedürfnisse kann es gar nicht geben, weil sie nur festgestellt werden könnten, wenn einige entscheiden dürften, was andere zu wollen und zu begehren haben und was nicht.

Ich höre schon den Aufschrei, dass „die kapitalistische Warenwirtschaft zu einer Verzerrung menschlicher Bedürfnisse geführt“ habe, „zum Sinn des Habens anstelle des menschlichen Seins“, wie es Rainer Thiel formulierte. Und ich kenne persönlich die Situation gut, dass ich mit meiner frühmorgendlichen Fahrradtour nicht rechtzeitig fertig bin und gegen halb acht in den Schulverkehr gerate. Angesichts mancher wild gewordenen Kleinbürgerin, die da ihr Kind im gepanzerten Geländewagen zum Unterricht bringt, wünsche ich mir manchmal schon sehr konkret, die hätte ganz andere Bedürfnisse. Es gibt also zweifelsfrei Bedürfnisse, deren Befriedigung gesellschaftlich oder individuell schädlich sein kann. Und es gibt ein Recht der Gesellschaft, sich vor deren Auswirkungen zu schützen. Aber das Eine ist eine politische, gelegentlich auch strafrechtliche Debatte darüber, welches Verhalten in einer Gesellschaft akzeptabel ist und welches nicht. Und etwas ganz Anderes ist es, wenn die Einen für sich in Anspruch nehmen, über die Berechtigung der Bedürfnisse Anderer den Stab zu brechen.

Die Voraussetzung jeglicher demokratischen Diskussion und Entscheidung darüber, welche Handlungen gesellschaftlich sanktioniert werden sollen, ist, dass alle sich gleichermaßen und gleichberechtigt daran beteiligen können. Das Menschenrecht auf Teilhabe an der Gesellschaft muss bedingungslos gelten und Teilhabe muss sowohl den materiellen Reichtum wie das kulturelle Leben der Gesellschaft betreffen. Dieses Menschenrecht hat ein Mensch einfach so aufgrund seiner Existenz. Das muss er sich nicht verdienen und das kann er nicht verlieren durch welches Fehlverhalten auch immer. Von diesem Ausgangspunkt her muss ein Nachdenken über Globale Soziale Rechte in Perspektive der Wachstumskritik erfolgen.

In einer Marktgesellschaft, selbst wenn diese nicht wie die heutige eine kapitalistische wäre, ist ein Einkommen offensichtliche Voraussetzung für die Teilhabe zumindest am materiellen Reichtum. Im Markt funktioniert das nicht anders, da muss man die Dinge kaufen und dafür muss man Geld haben. Nur über das Einkommen ist sichergestellt, dass die Menschen, die ein Bedürfnis nach Teilhabe haben, dieses Bedürfnis am Markt überhaupt anmelden können. Ohne Einkommen, ohne Geld keine Nachfrage auf dem Markt, sei er kapitalistisch oder nicht. Das zweite, was Menschen brauchen, um ihr Menschenrecht auf Teilhabe einzulösen, sind reale Teilhabemöglichkeiten. Es nützt ihnen nichts, wenn sie mit noch so viel Geld auf den Markt kommen, und die Dinge, die sie brauchen, da nicht sind. Beides ist unumgänglich, das Einkommen, das die Nachfrage schafft, und die realen Dinge und Infrastrukturen, die überhaupt erst das Teilhabeangebot schaffen. Deshalb sind die Forderungen sowohl nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wie nach öffentlicher Daseinsvorsorge unhintergehbar. Beides ist ganz offensichtlich für eine große Zahl von Menschen in der heutigen Marktgesellschaft nicht gewährleistet. Sie finden die Dinge nicht, die sie brauchen, oder sie haben das Geld nicht, um die Dinge, die es gibt, zu kaufen.

Das ist kein Zufall, das ist systematisch so. Das kann in einem Markt gar nicht anders sein. Dafür muss man sich anschauen, wie der Markt funktioniert, wie da Dinge überhaupt draufkommen. Warum produziert denn jemand irgendetwas in einer kapitalistischen Marktgesellschaft? Definitv nicht für sich selbst. Niemand produziert jede Menge Autos, weil er jede Menge Autos braucht oder Hosen oder Panzer oder Kaugummis, das ist völlig egal. Alles, was produziert wird, wird zu dem einzigen Zweck produziert, es zu verkaufen. Wer also über Geld verfügt, überlegt sich, ob die Chancen gut stehen, dieses oder jenes Produkt herzustellen und auf dem Markt zu verkaufen. Wenn dies gelingt, hat er hinterher mehr Geld, und dies ist die einzige Motivation, warum im Kapitalismus überhaupt etwas produziert wird. Es gib keine andere – andere Motivationen führen zur Produktion für sich selber, aber eben nicht auf den Markt.

Auf den Märkten finden wir nur Dinge, die produziert worden sind, weil eineR aus Geld mehr Geld machen will. Das ist der ganze Kern des kapitalistischen Wachstums. Wenn du aus Geld mehr Geld machen willst, kann das nur funktionieren, wenn zwischendurch mehr produziert wurde und dieses Mehrprodukt auch erfolgreich verkauft wurde. Das bedeutet einerseits einen größeren Verbrauch an Energie und Ressourcen, hat aber eine weitere Konsequenz. Es nützt dem Geldbesitzer nichts, wenn er investiert und erfolgreich produziert hat, wenn das Produkt nicht verkauft werden kann. Das konnte man in der Krise zum Beispiel an den Autos sehr drastisch sehen. Und das bedeutet, dass sich auf den Märkten in der Regel nur das finden wird, war auch für verkaufbar gehalten wurde. Völlig egal, was die Menschen brauchen oder wonach sie Bedürfnisse haben, auf den Märkten ist nur, was für verkaufbar gehalten wird. Und auf den Märkten ist so viel davon, wie für verkaufbar gehalten wird, völlig egal, ob die Menschen das brauchen oder nicht.

Auf dem Markt wird also systematisch das Produkt unsozial verteilt, das heißt es kriegen nur die etwas davon, die Geld haben, es zu kaufen, unabhängig davon, wie dringend andere das benötigen würden. Und es wird unökologisch verteilt, denn es ist so viel davon da, wie nur irgendwie für verkaufbar gehalten wird, unabhängig davon, wie viel davon gebraucht wird. Deshalb ist die Welt voll von Dingen, die keineR braucht.

Auf dieses Problem gibt es systematisch nur kollektive, gemeinsame Antworten. Deshalb sind alle individuellen Verzichts- und Sparappelle sinnlos. Die Individuen können gerne ihr Verhalten ändern, ihren Konsum bewusst steuern, verzichten, wo immer sie wollen. Das ist alles ehrenhaft und an vielen Punkten wahrscheinlich sogar nötig und die meisten werden das an dem einen oder anderen Punkt auch tun, mich eingeschlossen. Dieses persönliche Tun ändert aber gar nichts an den gegebenen Bedingungen, die können nur strukturell verändert werden.

Dafür sehe ich grundsätzlich drei Ebenen, auf denen Eingriffe möglich und zugleich notwendig sind. Hier werden sie nur kurz benannt und ihre Konsequenzen angeschaut, an anderer Stelle ist ausführlich über alle drei geschrieben und diskutiert worden.

Erstens, um tatsächlich Gesellschaftlichkeit herzustellen, ist soziale Infrastruktur notwendig. Gesellschaftlichkeit ist etwas Anderes als Gemeinschaftlichkeit. Gemeinschaft besteht aus vielen Einzelnen und die individuelle Autonomie ist dabei entscheidend wichtig; sie darf an keiner Stelle in Frage gestellt werden. Aber indivuelle Autonomie heißt systematisch immer auch Ausschluss, selbst wenn ich alle Einzelnen der Welt addiere, denn nach jedeR könnte noch eineR kommen. Infrastruktur ist systematisch für alle da, steht für alle zur Verfügung, denkt von der Gesamtheit her und steht damit für Gesellschaftlichkeit.

Zweitens sind Commons, Allgemeingüter genau der umgekehrte Pol desselben Prozesses, nämlich Gemeinschaftlichkeit. Sie sind das, was man selbst zusammen mit anderen tun kann, bleiben aber systematisch unter der Ebene von Gesellschaftlichkeit. Das liegt daran, dass auch in einer sehr stark commonsbasierten Gesellschaft so etwas wie eine Kodifizierung von Rechten notwendig ist. Das kann über die Allgemeingüter selbst nicht garantiert werden, dafür ist Gesellschaftlichkeit Voraussetzung. Das wird deutlich bei der Bereitstellung bestimmter Infrastruktur. Bei Wissensinfrastruktur funktionieren die Commons, da reicht es, dass sie frei ist, damit sie allen zur Verfügung steht. Infrastruktur mit einer materialen Seite, mit sozusagen anfassbarer Substanz, steht nur dann allen zur Verfügung, wenn sie einen sicheren, einklagbaren Zugang hat. Jede Commonsgemeinschaft könnte sich natürlich auf den Standpunkt stellen, dass alle das Allgemeingut nutzen dürfen, sie könnte aber den oder die ausschließen.

Drittens geht es um die Aneignung, die gesellschaftliche Auseinandersetzung, die Kämpfe. Es ist schön und gut, über all das hier zu reden, und es wäre auch schön und gut, wenn irgendwo aufgeschrieben wäre, dass wir darauf ein Recht hätten. Aber Rechte haben und Recht kriegen ist zweierlei. Es ist wichtig, Rechte, strukturelle Ansprüche zu haben, aber es ist notwendig, sie immer wieder selbstbewusst einzufordern und sie sich selbstständig anzueignen.

Nur auf dieser Ebene, nur aus den Kämpfen entsteht ein anderes Bewusstsein. Das wusste schon Marx, der Feuerbachs Forderung nach einer anderen Erziehung mit der Frage beantwortete: „Und wer erzieht die Erzieher?“ Erst in der Auseinandersetzung um eine andere Gesellschaft, im Kampf für andere Strukturen merken die Menschen, was ihr individueller Anteil daran ist und wie sie sich in diesem Veränderungsprozess selber mit verändern können. Eben deshalb sind alle individuellen Appelle, die vor den Kämpfen ansetzen, nutzlos und schädlich. Nur auf der ersten Ebene, der Infrastruktur, entstehen die rechtlich abgesicherten, nachhaltigen Strukturen. Und nur auf der zweiten Ebene, den Allgemeingütern, hat man einen Punkt, wo man selbst mit anfangen kann. Rechte und Kämpfe mögen so bedeutsam und unerlässlich sein, wie sie wollen – und wir führen ja auch dauernd irgendwelche Kämpfe um irgendwelche Rechte – und Infrastruktur gibt es ja durchaus, wenn auch nicht für unsere Bedürfnisse, sondern für die der Märkte, aber nur die Commons kann man hier  und jetzt machen.

Erst aus der Zusammenschau aller drei Ebenen, also Infrastruktur oder Gesellschaftlichkeit, Allgemeingüter oder Eigentätigkeit und Kämpfe, entsteht die Basis, auf der ein Prozess hin zu einer Postwachstumsgesellschaft überhaupt erst beginnen könnte. Dieser Beginn bestände in der Debatte darum, was Inhalte und Form der Produktion sind. Was ist gesellschaftlicher Reichtum, welche Tätigkeit trägt zu seiner Entstehung bei? Was wären denn die not-wenigen Güter und Dienstleistungen, die wir brauchen für ein gutes Leben, die also die Not wirklich wenden? Die eigentliche Aufgabe ist es, diese Debatte zu organisieren, dann ergeben sich die anderen Dinge von selbst.

Anmerkung: der Beitrag ist zugleich eine etwas erweiterte Fassung des Redebeitrags von Werner Rätz am Podium von “Postwachstum demokratisch gestalten. Markt, Plan, Solidarische Ökonomie?

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5 Responses to Alle individuellen Appelle sind nutzlos und schädlich. Kongressbericht “Jenseits des Wachstums?!”, Werner Rätz, Attac Deutschland

  1. “Die eigentliche Aufgabe ist es, diese Debatte zu organisieren, dann ergeben sich die anderen Dinge von selbst.”

    Sic!

  2. Bewusstsein

    …bedeutet zuallererst die Erkenntnis, dass – sowohl geistige als auch materielle – Armut kein natürlicher Zustand ist, sondern durch eine seit jeher fehlerhafte Geld- und Bodenordnung und der daraus resultierenden Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz – sowohl innerhalb der Nationalstaaten als auch zwischen den Staaten – erst erzeugt wird. Armut lässt sich prinzipbedingt nicht “bekämpfen”, solange ein fehlerhaftes Zwischentauschmittel mit parasitärer – der wesentlichen Tauschfunktion widersprechenden – Wertaufbewahrungsfunktion (Zinsgeld) verwendet wird und es ein privates Bodeneigentumsrecht gibt. Was punktuell an Armut “bekämpft” werden mag, um das “soziale Gewissen” von Spießbürgern in Zinsgewinner-Staaten zu beruhigen, entsteht an vielen anderen Stellen mit exponentiell steigender Tendenz wieder neu, mittlerweile auch innerhalb der Zinsgewinner-Staaten.

    Wer über kein Bewusstsein verfügt, glaubt an sinnlose “Millennium-Entwicklungsziele” der UNO oder betreibt möglicherweise eine Modeerscheinung namens “Social Investment”, die der spießbürgerlichen Doppelmoral von Sparern, die sich für “große Investoren” halten, durch eine “soziale Rendite” mit “Social Performance Reporting” die Krone aufsetzt.

    Der Sparer kann froh sein, wenn die Volkswirtschaft es ihm ermöglicht, seine Ersparnis auf unbegrenzte Zeit sicher zu erhalten, um sie zu einem späteren Zeitpunkt entweder verkonsumieren oder selbst in eigenes Sachkapital investieren zu können. Auf eine Liquiditätsverzichtsprämie (in Deutschland über 330 Mrd. Euro pro Jahr), die einen strukturellen Sachkapitalmangel bestehen lässt, damit zu einer Mindestverzinsung allen Sachkapitals (Verzinsung des unverschuldeten Sachkapitals: 120 Mrd. Euro pro Jahr), Überrationalisierung, “Freisetzung” von Arbeitskräften, Vermassung und Eintönigkeit führt, hat er kein Anrecht, auch wenn er den Zins für eine “Belohnung für Konsumverzicht” hält.

    Tatsächlich gibt es einen Zinsanteil, der als “Belohnung für Konsumverzicht” anzusehen ist, wenn nach einem Krieg (umfassende Sachkapitalzerstörung) die Kreditnachfrage zur Finanzierung neuer Sachkapitalien deutlich größer ist als das Kreditangebot. Dann erhöht sich der Kapitalmarktzins um eine “Belohnung für Konsumverzicht”, weil in dieser Situation die Schaffung neuen Sachkapitals für die Volkswirtschaft wichtiger ist als der vorgezogene Konsum. Wird der Sachkapitalmangel kleiner, geht die “Belohnung für Konsumverzicht” gegen Null, nicht jedoch die Liquiditätsverzichtsprämie (Urzins), die allein aus der Wertaufbewahrungs(un)funktion des herkömmlichen Geldes resultiert und unweigerlich zur nächsten Wirtschaftskrise (gegenwärtiger Ist-Zustand) und dann in den Staatsbankrott führt.

    Reichtum, Zivilisation, technologischer und kultureller Fortschritt entstehen aus einer funktionierenden Arbeitsteilung (freie Marktwirtschaft ohne Kapitalismus) und nicht aus der “Fähigkeit”, auf Kosten der Mehrarbeit anderer zu existieren. Dabei handelt es sich nicht um eine Frage der “Moral”, sondern des Bewusstseins. Ein Milliardär, der heute über ein Bewusstsein verfügte, würde die Hälfte seines Vermögens in die Verwirklichung der Natürlichen Wirtschaftsordnung (echte Soziale Marktwirtschaft) investieren und den “Rest” in die erst dann wirtschaftlichen Technologien (Solarzellen, Brennstoffzellen, Elektroantriebe, Magnetschwebebahnen, etc.), die bereits zur Verfügung stehen. Zwar würde seine Rendite, wenn er selbst keine neuen Technologien beisteuert, mittel- bis langfristig gegen Null gehen, aber die kurzfristige Rendite, die er erzielen würde, wäre enorm – und die Lebensqualität, die er sich schaffen würde, wäre unbezahlbar.

    Um ein Bewusstsein zu erlangen, bedarf es der “Auferstehung von den Toten”. Als geistig Tote sind alle Existenzen zu bezeichnen, die vor lauter Vorurteilen nicht mehr denken können. Werden Sie lebendig: http://www.deweles.de

  3. Andreas Exner says:

    Die Freiwirtschaft (“Zinskritik”) ist logisch inskonsistent und politisch reaktionär: http://www.streifzuege.org/2005/bye-bye-zinskritik

  4. @ Andreas Exner

    Genauso wenig, wie Sie sich hierzu http://www.tietze-schenk.de eine „Meinung“ bilden, sondern es nur studieren können, um die Grundlagen der modernen elektronischen Schaltungstechnik zu verstehen, können Sie sich zu http://www.deweles.de eine „Meinung“ erlauben. Erst dann, wenn Sie viele Jahre lang studiert und geforscht haben, wird es Ihnen möglicherweise gelingen, einem einzelnen Kapitel eigene, neue Erkenntnisse hinzuzufügen und sich dann eine fundierte Meinung zu dem bisher in dem Kapitel Gesagten zu bilden.

    Ihre „Kritik“ an „Der Weisheit letzter Schluss“ gleicht dem Versuch eines Hobby-Bastlers, der noch nicht einmal das Ohmsche Gesetz kennt, einen Operationsverstärker zu konstruieren, der allen bisher bekannten Prinzipschaltungen überlegen sein soll. Ehrlich gesagt, habe ich als 11-Jähriger, als ich anfing, mich mit Elektronik zu beschäftigen, genau das versucht und musste einsehen, dass ich noch sehr viel zu lernen hatte, um mein Vorhaben zu verwirklichen. Mittlerweile bin ich auf dem Gebiet der Audio-Verstärkertechnik internationaler Technologieführer und die entsprechenden Kapitel im „Tietze-Schenk“ sind für mich nur noch „Kinderkram“. Aber dafür habe ich über 30 Jahre gebraucht.

    Selbst Albert Einstein ist es nicht gelungen, die Natürliche Wirtschaftsordnung zu verstehen, obwohl er sich gern an dem „glänzenden Stil von Silvio Gesell“ erfreute und immerhin erkannte, dass „die Schaffung eines Geldes, das sich nicht horten lässt, zur Bildung von Eigentum in wesentlicherer Form führen“ müsste. Das war aber schon alles. Einstein konnte oder wollte sich nicht mehr vorstellen, dass eine freiwirtschaftliche Geld- und Bodenreform sowohl notwendig als auch hinreichend ist, um alle Zivilisationsprobleme, die sich überhaupt thematisieren lassen, endgültig zu beseitigen.

    An diesem Beispiel können Sie ermessen, dass es mindestens ebenso schwierig ist, in einer seit jeher systemisch ungerechten Welt, in der die Ursache der Ungerechtigkeit von der Religion aus dem allgemeinen Bewusstsein verdrängt wurde, das Prinzip der absoluten Gerechtigkeit zu erkennen, als das Wesen von Zeit und Raum zu verstehen:

    http://www.deweles.de/files/lebendigkeit.pdf

  5. ludovic danet says:

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    Hallo
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