Die Krisendebatte beherrscht derzeit das Rätselraten. Bei Rätseln hilft üblicherweise der Experte. Doch der macht heutzutage immer schlechtere Figur. Ratlos befragen Moderatoren in Radio und TV ihn über den letzten Stand der Krise. Einer der Experten beispielsweise versichert in einem Wirtschaftsmagazin: Ja, die Börse wird es auch künftig geben, davon ist er überzeugt. Die Moderatorin ist beruhigt und lacht – wie seltsam, dass man daran auch nur denkt, die Börse könnte dereinst nicht mehr sein. Mit Anlagetips allerdings tut er sich gerade schwer, meint der Experte.

Letzthin gab auch der ZIB2 des Österreichischen Fernsehens ein Experte Auskunft. Der arbeitet bei einer Bank und muss es daher wissen. Nämlich wie’s weitergeht. Der Kerl verbrannte sich keinen Finger. Ja, die nächsten zwei Jahre würden die Kurse an den Börsen noch gehörig rauf und runter gehen. Aber dann wär alles wieder roger, so der Banker. Frei nach dem Motto: Wen kümmert heute schon, was in zwei Jahren ist.

Uns sollte es kümmern. Allerdings darf es nicht bei den kommenden zwei Jahren bleiben. Wir müssen unseren Horizont erweitern. Die Krise wird in zwei Jahren nicht ausgestanden sein.

Immanuel Wallerstein hat schon vor vielen Jahren folgende These formuliert: das kapitalistische Weltsystem erreicht das Ende seiner Laufbahn. Nach 500 Jahren haben sich laut Wallerstein vier Trends aufgebaut, welche die Profitrate nach unten zwingen:

1. steigende Reallöhne
2. steigende soziale Kosten
3. steigende ökologische Kosten
4. eine Aushöhlung der Staatsmacht

Deshalb, so Wallerstein, wird zweierlei eintreten: die Kapitalakkumulation schwächt sich ab; ohne eine Aussicht, dass der Staat diese strukturelle Krise bereinigen könnte.

Die Konsequenz, falls diese These zutrifft, wäre klar. Die Eliten werden versuchen, ihre Herrschaft neu zu strukturieren. Also nicht mehr das alte System verteidigen, sondern die Flucht nach vorne antreten. Dabei wird es ihnen darum gehen, ein neues Herrschaftsprojekt in schöne Worte zu kleiden, um es der globalen Mittelklasse schmackhaft zu machen – falls deren borniertes Eigeninteresse für eine Kollaboration nicht ausreicht.

Diese vier Thesen Wallersteins haben wir in Die Grenzen des Kapitalismus diskutiert. Grundsätzlich kann man die genannten Trends, so denke ich, belegen.

Die Reallöhne steigen im langfristigen Vergleich seit der industrielle Kapitalismus existiert. Zugleich hat die Arbeitermacht weltweit zugenommen. Die Exit-Option, in nicht-kapitalisierte Regionen mit unerfahrenen Arbeitern und Arbeiterinnen zu fliehen, hat das Kapital im Wesentlichen ausgespielt. China war so gesehen sein letzter Trumpf. Auch dort jedoch nehmen Arbeiterunruhen in den letzten Jahren deutlich zu. Die neoliberale Konterrevolution gegen die Bewegungen nach 1968 hat nur einen Teilsieg errungen. Die Reallöhne stagnieren und die Lohnquote geht seit den siebziger Jahren zurück, doch sind die Reallöhne insgesamt betrachtet bis jetzt kaum unter Abwärtsdruck gekommen.

Die sozialen Kosten steigen stetig, weil die Menge Druck auf den Staat ausübt. Der reagiert mit Zugeständnissen. Das heißt, er verausgabt einen Teil des Gesamtprodukts der Wirtschaft in Gestalt sozialer Leistungen. Kapitalistisch unproduktiv – aber menschlich sinnvoll. Inzwischen verwalten die Staaten der OECD-Welt jeweils knapp die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts. Der Neoliberalismus hat diesen Trend der langen Frist nicht umgekehrt.

Auch die ökologischen Kosten steigen. Wallerstein weist darauf hin, dass Umweltschutz Geld kostet, das einen Abzug vom Profit darstellt. Das trifft zu. Viel stärker noch aber wiegt, dass die fossilen Quellen ihr Fördermaximum erreichen und sich auch die ertragreichen, leicht ausbeutbaren Lagerstätten vieler Erze und Mineralien erschöpfen. Die Verknappung von Ressourcen hat Wallerstein zwar nicht im Blick. Sein Argument hat in dieser Hinsicht jedoch sogar ein sehr viel höheres Gewicht. (Schon allein der Trend zur Verteuerung von Energie und Rohstoffen führt zu einer strukturellen Krise des Profits, die nicht mehr dem idealtypischen kapitalistischen Krisentyp entspricht, wie wir in Ressourcenkrise als Formationsbruch skizzieren.)

Der Staat schließlich ist ein Opfer der linken Staatskritik von 1968 auf der einen Seite, und der ökonomischen Globalisierung auf der anderen. Auch das lässt sich nachvollziehen. Sein Handlungsspielraum ist tatsächlich enger als in früheren Jahrzehnten. Zwar scheint es so, als würde der Staat zur Zeit das Heft an sich reißen und auf dem geraden Weg sein, einen Staatskapitalismus neuer Art zu kreieren. Doch muss man das in zweifacher Hinsicht problematisieren.

Erstens waren Politik und Ökonomie niemals so strikt getrennt, wie das die liberale Ideologie proklamiert. Nicht zuletzt die Arbeiterbewegung und die beiden Weltkriege haben alle Staaten der OECD-Welt dazu gebracht, die Wirtschaft stark zu regulieren. Das bedeutet nicht, dass der Staat die Wirtschaft steuert, sondern, dass er in ihren Ablauf aktiv interveniert.

Daran hat auch der Neoliberalismus nichts geändert. Im Gegenteil: Am Neoliberalismus war in etwa soviel liberal wie am Nationalsozialismus sozialistisch. Staatsintervention war von Anbeginn sein harter Kern. Tatsächlich handelt es sich beim “Neoliberalismus” vor allem um eine strategische Erfindung der Globalisierungskritik. Als Begriff adäquat war er für den Kapitalismus der letzten beiden Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts nicht. So gesehen ist die vermeintliche “Rückkehr” des Staates kein Bruch im Trend.

Zweitens aber bedeutet das aktuelle Drama, worin der Staat als Retter in der Not des Kapitals auftritt, beileibe nicht, dass die Apparatur des Staates die Entwertung tatsächlich blockiert und die Kapitalakkumulation erneut vorantreibt. Allerdings reguliert der Staat de facto die Entwertung und wird versuchen, die Bedingungen der Akkumulation zu verbessern, auch wenn das kaum gelingen wird.

In Wahrheit hat der Interventionismus des 20. Jahrhunderts den Staat eng an das Schicksal der Verwertung gebunden. Ökonomisch hängt er von Steuereinnahmen ab, die er, gesamtwirtschaftlich gesehen, vom Mehrwert abzieht, der in der Krise aber schrumpft. Auch vom politischen Standpunkt aus ist es nicht mehr denkbar, einer Krise völlig frei die Zügel schießen zu lassen. Der Druck der weltweiten Arbeiterbewegung hat zudem Einrichtungen der internationalen Wirtschaftsregulation aus dem Staatsapparat, das heißt in Konfrontation mit dem Kapital hervorgetrieben, wie John Holloway zeigt. Damit wurde auch die institutionelle Möglichkeit geschaffen, die Krise in gewissem Maß zu managen.

Es war auch der Druck der Arbeiterinnen und Arbeiter weltweit, der verhinderte, dass man in der Profitkrise der 1970er Jahre den Lebensstandard zu Boden prügelte. Allein schon die bornierte Existenz der Arbeiterorganisationen macht es heute politisch unmöglich, die Gesellschaft weltweit und gleichzeitig ins Elend stürzen zu lassen. Der Staat ist nach allen Richtungen abhängig geworden.

Der Staat war schon im 20. Jahrhundert ein Teil des Kapitalkreislaufs geworden. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate zeigen das inzwischen auch ohne tiefe Analyse schlagend. Allerdings gewinnt die Verschlingung von Staatsaktion und Kapitalbewegung einen neuen Charakter insofern, als nicht mehr der Staat das Kapital verstaatlicht, sondern das Kapital den Staat kapitalisiert. Joachim Hirsch greift, um das zu benennen, den unglücklichen Begriff des “Finanzfaschismus” auf. Die gegenwärtige Entwicklung hat freilich mit der Zeit der Weltwirtschaftskrise kaum etwas gemein.

Tatsächlich, und damit kehre ich zu Wallersteins Thesen zurück, sind wir in den Übergang in eine neue Epoche eingetreten. Inzwischen wird allerorten der Vergleich mit den 1930er Jahren gezogen. Aber die Bedingungen sind heute wesentlich anders. Wollen wir die Tragweite der Krisendynamik in das historisch passende Licht rücken, so wäre eher an das Ende des Feudalismus zu denken.

Vor mehr als 500 Jahren nämlich führte eine Trias aus rückläufigen Produktivitätszuwächsen, verschärfter Ausbeutung und einer Zunahme unproduktiven Konsums von wirtschaftlichem Überschuss zu einer tiefen Gesellschaftskrise. Die Produktivität der Landwirtschaft konnte im feudalen Rahmen nicht mehr wesentlich gesteigert werden. Dazu kam eine Klimaverschlechterung, welche die Erträge reduzierte und die Anfälligkeit für Seuchen – damals die Pest – erhöhte. Zugleich wuchs der unproduktive Konsum, in der feudalen Gesellschaftsform also in erster Linie der Konsum der Herrscherklasse. Das führte dazu, den Druck der Ausbeutung der Bauern zu verstärken. Im Verlauf einer langen Krise nahm die politische Konkurrenz der Eliten, aber auch die Rebellion der Unterdrückten zu. Dabei bildete sich schließlich der Kapitalismus heraus.

In einigen wichtigen Punkten weist die Krisendynamik, die sich seit den 1970er Jahren entwickelte und inzwischen auf einen ersten Kulminationspunkt hinsteuert, Parallelen dazu auf. Die Produktivität wächst immer langsamer und wird ab einem bestimmten Punkt nach Peak Oil & Co. zurückgehen. Das globale Klima verschlechtert sich – diesmal aufgrund der kapitalistischen Naturzerstörung. Das wird wahrscheinlich zu sozialen und politischen Erschütterungen führen und die Produktivität der Landwirtschaft einschränken. Möglicherweise sinkt die Lebenserwartung, vielleicht breiten sich Krankheiten aus. Der unproduktive Konsum von Überschuss, welcher per definitionem der Verwertung Kapital entzieht, wächst ebenfalls – ein steigender Produktanteil wird heute allerdings nicht allein für Herrschaftsaufgaben verausgabt, sondern auch für soziale Leistungen, die kapitalistisch jedoch gleichermaßen als unproduktiv zu Buche schlagen.

Die heutige Situation ist natürlich in vielerlei Hinsicht anders als die Krise des Feudalismus. Betrachtet man die vielen Unterschiede der beiden Krisen und der Reaktionen darauf, so sticht eine Differenz heraus: die Stärke der sozialen Bewegungen. Das festzustellen beruht nicht auf blankem Optimismus. Tatsächlich ist die Linke im Moment deutlich schwächer als in den 1970er Jahren. Dennoch findet eine Alternative, die auf Befreiung zielt, heute wahrscheinlich bessere Bedingungen vor als vor 500 Jahren.

Worin besteht die Verbesserung? Erstens ist das Bildungsniveau unvergleichlich höher, was auch die Widerstandskraft gegen Herrschaft tendenziell erhöht. Zweitens sind die Organisationen der Unterdrückten und der Untergeordneten weitaus stärker als noch im 19. Jahrhundert, und sehr viel stärker als im Mittelalter. Drittens stehen sozialen Bewegungen, die tendenziell herrschaftsfeindlich agieren, viel bessere technische Mittel zur Verfügung als früher. Viertens ist Herrschaft tiefer in die Gesellschaft eingesunken, was nicht nur den Leidensdruck erhöht, sondern auch die Verwundbarkeit von Herrschaft. Fünftens schließlich ist die theoretische Kritik von Herrschaft sehr stark angewachsen, hat sich enorm differenziert und ist trotz vieler Defizite und Rückschläge breiter in der Gesellschaft verankert als im 19. Jahrhundert (ganz zu schweigen vom Mittelalter). Zudem verfügen soziale Bewegungen heute über ein historisches Bewusstsein gesellschaftlicher Kämpfe und sozialer Utopien, selbst wenn vieles nur diffus erinnert wird und es keine ungebrochenen Kontinuitäten gibt. Die Erfahrung von 1968, der Feminismus oder die Umweltbewegung lassen sich nicht einfach ungeschehen machen. Sie sind in die gesellschaftlichen Konflikte gewissermaßen eingesunken. Keine Niederlage bleibt ohne Spuren. Aber auch kein Erfolg lässt sich gänzlich ausradieren. (Ähnliche Überlegungen stellt Minqi Li in einem spannenden Artikel an.)

Diese Stärken müssen wir erkennen und nach Kräften nützen. Dabei ist die gemeinsame Reflexion entscheidend, ebenso wie die Konfrontation unterschiedlicher Perspektiven. Das erlaubt, sich im Geschehen zu verorten und Entwicklungen einzuschätzen. Nur so können Strategien wirksam werden.

Wallerstein schätzt, dass der Übergang in ein neues Weltsystem vielleicht fünfzig Jahre dauern wird. Eine solche Einschätzung hat keine theoretische Grundlage. Dennoch ist die Aussage klar und plausibel: Dieses System wird nicht mehr kapitalistisch sein; und es wird mehrere Jahrzehnte dauern, bis sich aus dem Chaos der Auflösung des Alten ein prozessierendes Neues herausgebildet haben wird, das sich selbst trägt.

Der Vergleich mit der Krise des Feudalismus lässt die Tragweite der Entwicklung ermessen. Damit wird allerdings auch deutlich, dass ein nachfolgendes System keineswegs besser sein muss als der Kapitalismus. Alles hängt ab von unserem Engagement, das in einer Periode der Auflösung überkommener Regelmäßigkeiten das Geschehen weitaus stärker bestimmt als in Zeiten der Stabilität.

“Was lässt sich also über eine Politik des Übergangs sagen”, fragt Wallerstein. “Zunächst, dass Klarheit Vorrang hat gegenüber Mobilisierung. Wenn wir mobilisieren, müssen wir wissen, warum, und nicht bloß wie. Und das Warum ist eine intellektuelle sowie eine moralische Frage, nicht bloß eine politische” (Absturz oder Sinkflug des Adlers, 2004, S.170). Im Buch World Systems Analysis fasst Wallerstein die Aufgabe wie folgt zusammen: “Zuallererst müssen wir versuchen, Klarheit darüber zu bekommen, was los ist. Dann gilt es, zu entscheiden, in welche Richtung die Welt unserer Meinung nach gehen soll. Und schließlich müssen wir herausfinden, wie wir jetzt agieren können, damit wir mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit die Richtung einschlagen, die wir für gut halten. Wir können das die intellektuellen, die moralischen und die politischen Aufgaben nennen. Sie sind jeweils andere, aber eng miteinander verbunden. Niemand von uns kann ihnen entkommen. Wenn wir es versuchen, so machen wir nur eine Entscheidung, die wir uns nicht eingestehen” (2004, S.90).