Wer Kapitalismus macht, macht auch seine Krisen – Pax & Kooperation

Interview von Pax Christi mit Andreas Exner; Ausgabe 04/2008

Pax Christi: In den vergangenen Monaten sind weltweit große Banken und Versicherungen gecrasht. Plötzlich ist die Finanzwelt, die lange Zeit als Motor der Weltwirtschaft galt, zu einer Bremse eben dieser Weltwirtschaft geworden. – Was ist da passiert?

Andreas Exner: Ihren unmittelbaren Ausgangspunkt hat die Krise in den USA genommen. Nach dem Platzen der New Economy-Blase 2000/2001 hatte die US-amerikanische Zentralbank die Zinsen drastisch gesenkt, um die Kreditaufnahme zu fördern. Das ist ihr um den Preis gelungen, dass sich auf dem Häusermarkt eine neue Blase bildete. Als 2007 die Zinsen stiegen und die gering belastbaren Schuldner das Handtuch warfen, begannen die Häuserpreise zu fallen, eine Abwärtsspirale setzte ein. Sie hat über mehrere Stufen zu einer allgemeinen Vertrauenskrise in das Bankensystem geführt.

Auf einer tieferen Ebene ist die „Finanzblasenökonomie“ die Folge eines langandauernden Krisenprozesses. In den 1970er Jahren kam der Profit in Bedrängnis. Zugleich verloren die USA damals ihren ökonomischen Vorsprung und sie verloren den Vietnamkrieg. Die USA liberalisierten die Finanzmärkte – kurz gesagt – mit dem Effekt, dass ihre Macht noch einmal konsolidiert werden konnte. Zugleich erholten sich im Zuge der „neoliberalen Konterrevolution“ die Profitraten. Beide Momente führten dazu, dass sich die Finanzmärkte immer weiter aufblähten. Die Realwirtschaft wurde immer abhängiger von den Renditen auf den Finanzmärkten.

P.C.: Die Finanzkrise hat nun zu einer Renaissance des Staates geführt. Er gilt nun als Retter in der Not. Wie schätzt du seine Möglichkeiten ein? Kann er diesen Flächenbrand löschen?

A.E.: Der Staat hat die ganze neoliberale Periode über massiv interveniert. Das Neue ist, dass der Staat nicht bloß einzelne Unternehmen unter seine Fittiche nimmt oder Infrastrukturen ausbaut, die das Kapital benötigt, sondern als „letzte Sicherheit“ der Verwertung überhaupt einspringt.

Seine Chancen dabei sind in der mittleren Frist nicht allzu hoch. Die Staatsverschuldung ist schon jetzt sprunghaft angestiegen. Das wird im günstigsten Fall dazu führen, die sozialen Transfers stark zu kürzen und die Massensteuern zu erhöhen. Bei einer wirtschaftlichen Depression führt das aber nicht zu höheren Einnahmen.

P.C.: Sind wir, um bei eurem Buchtitel zu bleiben bei den “Grenzen des Kapitalismus” angelangt?

A.E.: Die liegen nicht vorrangig im ökonomischen Bereich. Der Kapitalismus verjüngt sich in seinen Krisen. Der Punkt ist vielmehr, dass die Ressourcenbasis des Kapitalismus sich verengt. Das wird zuerst einmal beim Erdöl spürbar, dessen Fördermaximum entweder schon erreicht worden ist oder in den kommenden Jahren eintreten wird. Dann sinkt die Förderung Jahr für Jahr. Auch bei Erdgas und Kohle, aber auch bei Metallen sind Verknappungen in Sicht. Das Wirtschaftswachstum wird daher zurückgehen. Das Kapitalwachstum wird sich geografisch immer mehr zurückziehen und der Kapitalismus wahrscheinlich in eine tiefe gesellschaftliche und politische Krise geraten. Das unterminiert seinen Bestand als Weltsystem. Ohne eine irgendwie glaubhafte Wohlstandsperspektive für alle kann es schwer überleben.

P.C.: Welche Machtverschiebungen wird diese Finanzmarktkrise letztendlich bringen? Ist damit zu rechnen, dass die USA ihre Vormachtstellung verlieren wird? Wird der Dollar seine Funktion als Leitwährung einbüßen?

A.E.: Die USA haben die Liberalisierung der Finanzmärkte maßgeblich bestimmt. Sie haben auch den größten unmittelbaren Nutzen daraus gezogen. Die US-amerikanischen Haushalte und der US-Staat konnten sich exorbitant verschulden. Davon haben China und Europa profitiert, insofern sie Waren in die USA exportierten. Inzwischen hat sich die Dynamik der Kapitalakkumulation nach China verlagert. Die chinesische Währung ist unterbewertet, der Dollar dagegen überbewertet. Es ist kaum vorstellbar, dass diese Situation lange aufrecht erhalten werden kann. Bei einer deutlichen Abwertung würde der Dollar seine Weltgeldfunktion verlieren.

P.C.: Natürlich ist jede Prognose schwierig: Aber welche neuen globalen Konfliktkonstellationen und Kriegsszenarien sind durch diese Krise nun wahrscheinlicher geworden? Welche Krisenherde werden sich u.U. auch entschärfen?

A.E.: Ich fürchte, dass unmittelbar die Konkurrenz, der Rassismus und Sexismus, auch der Antisemitismus zunehmen. Die Krise kann dazu führen, Ausgrenzung zu verstärken. Wir müssen daher unsere eigene Verantwortung an der Krise erkennen. Wer Kapitalismus macht, macht auch seine Krisen. Und Kapitalismus machen wir alle, solange wir keine tragfähige Alternative entwickelt haben. Vor dem Hintergrund der Ressourcenverknappung ist schließlich zu befürchten, dass die Vielverbraucher verstärkt auf Waffengewalt setzen, um ihre natürlichen Produktionsgrundlagen, zum Beispiel das Öl zu sichern. Zeitgleich wird die Zahl der Klimaflüchtlinge zunehmen.

P.C.: “Wo Gefahr ist, wächst auch das Rettende”, sagt Hölderlin. Wo könnte deiner Meinung nach in dieser Situation das Rettende erwachsen?

A.E.: Daraus, dass sich der Kapitalismus erschöpft. Deshalb ist die Krise auch die Möglichkeit eines viel besseren Lebens.

P.C.: Welche Rolle sollten da Friedensgruppen und soziale Bewegungen spielen?

A.E.: Wir müssen jetzt damit beginnen, eine solidarische Ökonomie aufzubauen. Es gibt in Brasilien, in Deutschland, aber auch in Österreich bereits sichtbare Ansätze dazu. Dabei geht es darum, die Produktion unter die Kontrolle der Menschen zu stellen. Es gilt, für die konkreten Bedürfnisse nach Essen, Kleidung, Wohnung, Selbstentfaltung zu produzieren, nicht für den Profit. Selbst das Ziel der „Kostendeckung“ ist da hinderlich. Wir müssen den Tausch durch Kooperation, den Markt durch bewusste Absprache und die staatliche Politik durch gesellschaftliche Selbstbestimmung ersetzen.

Die Friedensbewegung hätte nicht zuletzt die lebenserhaltende Aufgabe, für eine Abschaffung aller Atomwaffen und der Kernkraft, die nicht kontrolliert für „friedliche“ Zwecke eingesetzt werden kann, zu werben und zu kämpfen.

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