von Andreas Exner

Beitrag für: Rauchenberger/Sturn (Hg.): “Schubumkehr. Rückbau als Vision” (2010), Link hier.

Das Jahr 2007 brachte der Welt schätzungsweise 75 Millionen Hungernde mehr. Bevor die Wirtschaftskrise 2008 voll zum Durschlag kam, wurden neben den Nahrungsmitteln auch fossile Energie drastisch teurer. Nicht nur der Klimawandel, der 2007 für kurze Zeit in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rückte, sondern auch diese Entwicklungen machten spürbar, dass die Marktwirtschaft an ihre natürlichen Wachstumsgrenzen stößt. Read more »

Zweck kapitalistischer Produktion ist der Profit. Geld wird investiert, um Arbeitskraft und Produktionsmittel zu kaufen. Der Verkauf der damit produzierten Waren ergibt einen Profit, der sich in Unternehmergewinn, Dividende, Zins und Rente aufspaltet. Gesamtgesellschaftlich gesehen ist seine Quelle unbezahlte Mehrarbeitszeit, jene Zeit also, die über die für den Lebensunterhalt der Arbeitenden notwendige Arbeitszeit hinausgeht.

Der Kapitalismus ist die einzige Produktionsweise, in der sich die Menschen primär als Geld- und Warenbesitzende gegenübertreten. Geldwirtschaft und Kapitalismus sind Synonyme. Die Geldwirtschaft ist Folge einer Gesellschaftsform, in der Menschen nicht direkt und gleichberechtigt darüber kommunizieren, was sie brauchen und herstellen wollen.

Kapitalistische Produktionsweise bedeutet Produktion für einen gesellschaftlichen Bedarf. Diese erfolgt jedoch in privater Form. Der Widerspruch zwischen gesellschaftlichem Charakter der Produktion und fehlender Absprache der Produzierenden löst sich im Geld. Unser sozialer Zusammenhang trennt sich von uns und erscheint als fremde Macht, als Geld. Wir projizieren ihn in unsere Produkte, die deshalb als „Sachzwang“ auf uns zurückwirken.

Drang und Zwang zum Wachstum

Das Geld verkörpert abstrakten Wert. Es ist ein „allgemeiner Reichtum“, das heißt, es kann alles aneignen; andererseits kann sich etwas nur aneignen, wer über Geld verfügt. Geld ist deshalb das wichtigste Produkt jeder Tätigkeit in einer Geldwirtschaft, mehr Geld ist besser als weniger Geld oder bloße Kostendeckung.

Weil sich Geld im Ganzen betrachtet nur durch Warenproduktion vermehrt, geht Kapitalakkumulation immer mit wachsendem Verbrauch von Stoffen und Energien einher. Wachstumsdrang und -zwang resultieren dabei aus den Eigenschaften des Geldes selbst:

Erstens ist der Wert, der sich im Geld darstellt, völlig abstrakt; er befriedigt kein konkretes, sinnliches Bedürfnis. Mit 100 Euro 100 Euro zu machen ist deshalb sinnlos. An sich selbst findet das Geld jedoch keine Schranke. Mit 100 Euro kann man 1.000 Euro machen usw.

Zweitens stehen Menschen, die sich über das Geld in Beziehung setzen, in Konkurrenz zueinander. Wer sein Einkommen oder seinen Profit nicht maximiert, hat ein höheres Risiko, vom Markt zu verschwinden. Die Konkurrenz erzwingt also die Kapitalakkumulation.

Dieser Zwang ist auch die Basis für den Wachstumspakt zwischen Kapital und Arbeit. Denn nur rentable Betriebe schaffen Arbeitsplätze und Einkommen. Auch der Staat sichert und fördert das Kapitalwachstum, weil seine Steuereinnahmen und Legitimität davon abhängen. Aus diesem Grund ist der Staat Teil des ökologischen Problems und nicht Teil der Lösung.

Langfristige Wachstumszyklen

Langfristig betrachtet wechseln im Kapitalismus materielle und finanzielle Expansionsphasen miteinander ab (Arrighi 1994). Während einer materiellen Expansionsbewegung wie nach dem Zweiten Weltkrieg wird Profit vor allem in der Warenproduktion lukriert. Mit der Zeit erschöpfen sich die Möglichkeiten, die akkumulierte Masse von Profit auf diesem Weg weiter mit derselben Rate zu vermehren. Es existiert dann ein Übermaß an Kapital im Verhältnis zu den Möglichkeiten der rentablen Reinvestition. Ende der 1960er Jahre zeigte sich diese Überakkumulation in weltweit sinkenden Profitraten.

Solche materielle Expansionsphasen finden immer unter der Hegemonie einer Weltmacht statt – in der Phase nach dem Zweiten Weltkrieg waren das die USA. Die Hegemonialmacht reguliert das kapitalistische Welt-System und generiert eine relative internationale Stabilität. An den Grenzen der materiellen Expansion bauten alle bisherigen Hegemonialmächte eine finanzielle Vormacht auf, so auch die USA seit den 1970er Jahren.

Finanzielle Ansprüche in Form von Besitztiteln auf Profite und Steuerflüsse übersteigen im Verlauf der finanziellen Expansionsphase die Investitionen in der Warenproduktion immer mehr. Die finanziellen Ansprüche laufen dem Umfang der Profitmasse, die der Warenproduktion in absehbarer Zeit entspringen kann, immer weiter voraus. Werden diese Ansprüche aus Angst vor Verlusten einmal geltend gemacht, wird schlagend, dass die reelle Masse an Profit sie nicht befriedigen kann. Es kommt zur Krise.

In dieser Situation befinden wir uns jetzt. Die USA haben seit den 1980ern quasi auf Pump gelebt. Das ermöglichte nicht zuletzt Europa und Südostasien, ihre Waren abzusetzen. Dieser Wachstumsmotor war jedoch fast ausschließlich schuldenfinanziert. Seit 2007 werden die angehäuften finanziellen Ansprüche vermehrt geltend gemacht und die Sicherheiten für Kredite brechen weg. Da die Profitmasse, die der Ausbeutung von Arbeitskraft entstammt, nicht für alle Ansprüche darauf reicht, setzt eine massive Kapitalvernichtung ein.

Die ökologische Krise des Kapitals

Zugleich entfaltet sich ein ökologischer Krisenstrang, der aus der bereits sichtbaren Verknappung fossiler und metallischer Ressourcen resultiert. Mit zunehmender Verknappung von Ressourcen steigt der Kapital- und Arbeitsaufwand, um sie zu fördern, zu reinigen, zu transportieren und zu verarbeiten. Weniger die absolute Verfügbarkeit, das heißt z. B. die Gesamtmenge Erdöl, die weltweit gefördert werden kann, ist hier das Problem. Entscheidender ist der Punkt, ab dem die Fördermenge pro Jahr unaufhaltsam sinkt und der Energie- und Arbeitsaufwand für die Gewinnung einer bestimmten Energiemenge steigt, der Nettoenergieertrag also sinkt. Bei Erdöl ist dieser Peak Oil genannte Punkt vielleicht schon erreicht, bei Erdgas und Kohle ist er um 2025 zu erwarten (www.energiekrise.de).

Gesamtgesellschaftlich gilt nach Peak Oil: Der Arbeitsaufwand für die Herstellung der Produktionsmittel und den Lebensstandard der Lohnabhängigen steigt. Die Kapitalkosten steigen, die für den geltenden warenförmigen Lebensstandard nötige Arbeitszeit nimmt zu, der Anteil der Mehrarbeit fällt. Masse und Rate des Profits gehen zurück, was die Akkumulation verlangsamt. Arbeitslosigkeit und Verelendung sind die Folge.

Drei Krisentendenzen sind somit absehbar (Exner et Lauk 2008):

Erstens wird das Kapital versuchen, den warenförmigen Lebensstandard der Lohnabhängigen abzusenken. Je weniger sie für sich produzieren, desto mehr Arbeitszeit kann in Form von Profit abgeschöpft werden.

Zweitens wird die Ressourcenverknappung relativ wettbewerbsschwache Kapitalien nicht nur entwerten, sondern dauerhaft vom Markt entfernen. Da sich die Knappheit fortschreitend intensiviert, solange der Konsum nicht auf Null zurückgeht, wird diese „Bereinigung“ vielleicht zu kurzen Mikrobooms, aber nicht zu einem neuen großen Aufschwung führen.

Drittens wird schlagend, dass der Übergang zu einem erneuerbaren Energie- und Stoffsystem auf absehbare Zeit selbst auf nicht-erneuerbare Ressourcen angewiesen ist. Ab einem gewissen Punkt der Erschöpfung von Ressourcen ist es physisch unmöglich, ein auch nur annähernd so hohes Konsumniveau wie heute auf erneuerbarer Basis zu erreichen. Die dafür nötigen nicht-erneuerbaren Ressourcen sind verbrannt oder stecken in Infrastrukturen fest.

„Green New Deal“: eine gefährliche Illusion

Die Idee des „Green New Deal“ ist deshalb naiv. Ökologisch gesehen ist er nicht akzeptabel, weil die erste Aufgabe einer ökologischen Transition darin bestehen muss, einen großen Teil der Weltwirtschaft ersatzlos still zu legen. Die aktuelle Kapitalvernichtung müsste also noch beschleunigt erfolgen ohne dass ein erneuter Nettokapitalaufbau sie kompensiert. Politisch gesehen ist ein solcher „Deal“ nicht akzeptabel, weil er Ressourcen für den Ökoumbau zugunsten des globalen Nordens monopolisieren muss.

Der „Green New Deal“ will im Sinne einer Ökologisierung Effizienzsteigerung und Erneuerbare forcieren ohne den Kapitalismus anzugreifen. Doch ist die Effizienzsteigerung dem Kapital inhärent, weil sie Kosten reduziert. Kostenersparnis aber vermehrt die investiven Mittel für eine Produktionsausweitung, weshalb Effizienz im Kapitalismus ineffektiv ist.

Der Umstieg auf erneuerbare Energie- und Stoffsysteme benötigt große Flächen (Agrofuels, Nawaros); seltene Metalle für Speichertechnologien und große Backup-Kapazitäten (Solar- und Windkraft); ganz allgemein viele Ressourcen, die sich in den hohen Kapitalkosten der erneuerbaren Technologien niederschlagen. Die Kapitalkosten steigen noch, wenn nicht-erneuerbare Vorleistungen sich verteuern. Selbst wenn ein solcher Umbau gelingt, so würde er der Kapitalakkumulation kaum mehr Spielraum lassen. Keinesfalls aber deckt er einen so hohen Ressourcenbedarf wie vor der Krise (Exner et al. 2008, Li 2008).

Freizeit-Genuss statt Sinnlos-Produktion

Eine Alternative muss vor allem anderen erlauben, einen großen Teil der Produktion ersatzlos stillzulegen und diesen Zugewinn an freier Zeit als einen Freiheitsgewinn für alle verfügbar zu machen. Die erste Voraussetzung dafür ist, die soziale Anerkennung vom Besitz eines Arbeitsplatzes zu entkoppeln. Zugleich muss der Wohlstand vom Kapital entbunden werden, indem möglichst alle Güter und Dienste öffentlich und frei zugänglich werden. Ein tragfähiger Wohlstand erfordert auch, die Verselbstständigung des Konsums aufzuheben, indem die Produzierenden ihre Produktion selbst verwalten und damit auch ihren Konsum.

Die Trennung zwischen Politik und Ökonomie ist eine Kernstruktur des Kapitalismus. Sie wird überwunden, wenn funktionell gestaffelte und egalitär ausgestaltete Gremien bewusster Entscheidungsfindung und Stoffwechsel-Steuerung den verselbstständigten Charakter der Ökonomie ebenso wie die Politik ersetzen. Dieser Prozess muss zugleich im und gegen den Staat verlaufen. Je stärker wir Ökonomie und Politik, Arbeit und Freizeit, Produktion und Konsum in seinem Verlauf integrieren, desto mehr wird der Kapitalismus zur Vergangenheit (Exner et al. 2008, Trainer 2007, www.keimform.de).

Manuskript für den Sammelband “Kapitalismus am Ende”, VSA-Verlag, basierend auf einem Input beim Kapitalismus-Kongress von Attac-Deutschland, Berlin, 6.-8. März 2009.

Literatur

Arrighi, G. (1994): The Long Twentieth Century. Money, Power, and the Origins of Our Times. Verso.

Exner, A.; Lauk, C. (2008): Die ökologische Krise des Kapitals. Streifzüge 44.

Exner, A.; Lauk, C.; Kulterer, K. (2008): Die Grenzen des Kapitalismus. Wie wir am Wachstum scheitern. Ueberreuter.

Li, Minqi (2008): The Rise of China and the Demise of the Capitalist World-Economy. Pluto Press.

Trainer, Ted (2007): Renewable Energy Cannot Sustain a Consumer Society. Springer. Kurzfassungen hier.

Kärnten hat gewählt. Die Rechtsextremen dominieren Landtag und Gemeinden. Was soll unsereins davon halten? Muss man verzweifeln, gar aufgeben? Sicher nicht. Allerdings hilft nur eine klare Analyse, diese fatale Richtung umzukehren.

Zuerst einmal sollte man Wahlen als das sehen, was sie sind. Sie spiegeln die Verhältnisse in der Zivilgesellschaft wieder. Der Staat ist eben kein autonomer Akteur, der über unseren Köpfen schwebt oder ein Instrument, das man nach Belieben zur Verschönerung des Kapitalismus einsetzen kann. Vielmehr wurzeln der Staat und seine Politik in dem, was scheinbar außerhalb davon liegt: den Arbeitsbeziehungen und der Zivilgesellschaft.

Insofern muss man die Bedeutung von Wahlen geringer einschätzen als üblich: sie zeigen nur das, was ohnehin Sache ist, zöge man die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse auf einen Punkt zusammen. Das heißt freilich nicht, dass kein Anlass zur Sorge besteht. Es bedeutet jedoch, den strategischen Ansatzpunkt zu verschieben.

Linke Regierungen sind das Ergebnis gesellschaftlicher Kämpfe, die wesentlich in den Arbeitsbeziehungen stattfinden müssen, um Kräfteverhältnisse wirklich zu verschieben. Eine linke Regierung als solche ändert an sich gar nichts. Ein Zeichen der Hoffnung könnten Zugewinne linksorientierter Parteien (inwieweit die Grünen dazu zählen, sei dahingestellt) nur sein, wenn sie echte Kräfteverschiebungen anzeigen und in Folge unterstützen.

Was kann das für Kärnten heißen? Eine Konsequenz liegt für mich auf der Hand: es kann nicht darum gehen, die wenigen linken Kräfte auf Parteien hin zu bündeln. Es muss vielmehr darum gehen, zivilgesellschaftliche Strukturen aufzubauen, die einer autonomen Öffentlichkeit Gehör verschaffen können.

Linke Parteien mögen davon profitieren, aber nicht umgekehrt. Und es muss weiters darum gehen, offensive Ansätze der Gewerkschaftsarbeit zu stärken und auf den wachsenden Bereich der Erwerbslosigkeit auszudehnen.

Der Rechtsextremismus lebt davon, den sozialen Konflikt in eine Aggression gegen Schwache zu verschieben und so eine vermeintliche nationale Einheit zu stiften. Die Gegenstrategie ist deshalb, den sozialen Konflikt offensiv zu benennen und die Abhängigkeit vom Kapital anzugreifen: durch ein Arbeitslosengeld ohne Kontrolle, ein Grundeinkommen, das Erwerbslose und Prekarisierte stärkt, durch Selbstverwaltung der Betriebe.

Die Krise wird sich verschärfen und es gilt, jetzt die nötigen Antworten dafür zu entwickeln. Nur so ist zu verhindern, dass die absehbare Enttäuschung vieler BZÖ-WählerInnen in offene Gewalt gegen „AusländerInnen“, Frauen und ein Hauen-und-Stechen von allen gegen alle umschlägt.

Der Autor kandidiert als parteiunabhängiger Aktivist für die Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen bei der AK-Wahl in Kärnten.
Siehe auch: Wahlblog 2009

Österreich nähert sich mit Riesenschritten der Erreichung seiner Klimaziele. Die Industrie schraubt ihren Betrieb zurück. Massenentlassungen stehen an, und dies nicht zuletzt gerade in der Dreckbranche Autoerzeugung. Der Verkehr und die Industrie emittierten im Jahr 2005 immerhin 52,7% der Treibhausgase, die Österreich in die Atmosphäre entließ. Weniger Produktion heißt deshalb weniger Emission.

Auch das gesellschaftliche Arbeitstempo nimmt sichtbar ab. In vielen Betrieben regiert die Kurzarbeit. Weniger arbeiten, schöner leben. Man hat wieder mehr Zeit, den eigenen Interessen und Gefühlsbewegungen nachzugehen. Nicht nur das Wochenende ist nun frei für Liebe, Berge und für Freunde. Eine Tageszeitung berichtet, das liebste Hobby der Briten ist laut Umfrage seit Neuestem der Partnersex. Garantiert gratis sei das nämlich. Es soll noch andere Gründe dafür geben.

Und nicht zuletzt: Beim Einkaufen schaut man wieder zweimal, ob man die Ware des Begehrs auch wirklich braucht. So reduziert sich der Shoppingstress. Unnötiger Verbrauch geht zurück.

Ist das gefährliche Naivität? Oder gar Zynismus?

Es ist eine seltsame Jahreszeit. Allerorts spricht man von Depression. Unter vorgehaltener Hand sieht der Berufsoptimist sie kommen. Der unbefangene Betrachter erstellt bereits die Diagnose. Als Antidepressivum verschreibt man die Beschäftigungsoffensive – ein “Green New Deal” soll her, oder, in Österreich typisch kleinkariert und gar nicht “öko”, eine “Verschrottungsprämie” für Autos; der österreichische Sozialminister Hundstorfer bekräftigt derweil gemeinsam mit Wirtschaftsminister Mitterlehner, sich für die Ausbildung von Lehrlingen einsetzen zu wollen. Von den diversen “Rettungspaketen” einmal ganz zu schweigen.

Ein Sammelsurium von Ideen also, die zum Teil sinnvoll sind, die Krise jedoch nicht überwinden werden.

Aber ist die Depression denn bloß eine Katastrophe?

Angesichts des Klimawandels und der sozial destruktiven Entwicklung eines Kapitalismus, der vielen ausweglos erscheint, sodass in der Tat und genau deshalb kein Ausweg aufscheint, sehe ich in der Depression zuerst einmal den unglücklich glücklichen Fall, dass die Gesellschaft ihren bedrohlichen Betrieb zurückzuschrauben gewungen ist, weil er an ihren eigenen Kriterien des rücksichtslosen Profits scheitert. Es ist nicht zynisch, darin zugleich auch eine Voraussetzung (neben anderen) zu sehen, dass eine große Zahl von Menschen dahin kommt, eine Alternative zu entwickeln. Es ist realistisch.

Damit kein Missverständnis entsteht: Solange die Produktion den Regeln des Kapitals unterworfen bleibt – Markt, Lohnarbeit, Profit, Konkurrenz und Kostendeckung – wird das Ergebnis des Produktionsrückgangs nichts weniger als verheerend sein. Eine Reduktion des Warenkonsums ohne eine gesellschaftliche Alternative des freien Zugangs zu den Gütern und Diensten des täglichen Bedarfs ist für die Mittelschicht die Talfahrt in die Unterschicht; für die schon Armen dagegen der Absturz in das Nichts.

Dass diese Krise eine Chance sei, ist deshalb platt. Es geht um den Bruch mit dem System und seinen Proponenten. Und dem Aufbau einer Alternative.

Eine Gesellschaft, die den Kapitalismus überwunden hat, dürfe man sich nicht vorstellen. So lautet das linke “Bilderverbot”. Sich eine post-kapitalistische Gesellschaft vorzustellen sei unmöglich, weil man dafür die Entscheidungen und die Konstitution der beteiligten Menschen vorwegnehmen müsse. Das sei nicht nur nicht möglich, sondern berge zudem die Gefahr, Hoffnungen zu entwickeln, die an der Realität nur scheitern können. Das wesentliche Moment einer befreiten Gesellschaft, nämlich die freie, nicht vorhersehbare Gestaltung des Zusammenlebens durch die Menschen, würde in einem Bild desselben bereits annulliert. Deshalb: Macht Euch kein Bild. Selten fehlt dabei der Hinweis auf den Stalinismus als vermeintlicher Beleg dafür, dass die Utopie – Vorstellung eines besseren Lebens – im Keim die Katastrophe berge.

Nun ja. Stalin wollte genausoviel “eine Utopie realisieren” wie Gusenbauer, Haider oder Schüssel; oder Fayman. Will heißen: das ist, wie ich finde, Quatsch. Nicht Quatsch ist, dass man eine post-kapitalistische Gesellschaft in der Tat gedanklich nicht vorwegnehmen kann. Der Kapitalismus ist nicht nur ein ökonomisches Zwangs- und politisches Herrschaftssystem, das man durch ein ausgeklügeltes Regelsystem, auf das sich die Leute einigen, ersetzen könnte, sondern er ist ebenso ein System von Bedürfnissen. Wir selbst ändern diese Bedürfnisse ständig, versuchen sie in ihrem Widerstreit zu vereinbaren, entwickeln sie, stoßen sie ab und erweitern sie. Vieles geschieht dabei bewusstlos und spontan. Nicht beabsichtigte Entwicklungen gibt es zuhauf. Das System der Bedürfnisse und das System der ökonomischen Gesetze bedingen einander. Der Kapitalismus, das sind wir. Doch wer wir sind, das erfinden wir immer wieder neu und das wird immer wieder neu erfunden werden. Auch der Post-Kapitalismus wird daher nichts anderes sein als wir – jedoch in einer Zukunft, die niemand kennen kann.

Das freilich ist gar nicht der Punkt. Tatsächlich geht es bei der Debatte um die mögliche Gestalt einer post-kapitalistischen Gesellschaft nicht um einen Masterplan, sondern um etwas Anderes. Die fundamentale Krise, in der wir uns befinden, desavouiert nicht nur die herrschende Meinung, wonach grundsätzlich alles zum Besten aller bestellt wäre – und überhaupt, Ende 2009 folgt der Aufschwung -, sondern auch eine in den Sessel zurückgelehnte, so genannt kritische Kontemplation bloßer “Vorgänge”, denen manch einer meint qua “wissenschaftlichem Blick” enthoben zu sein.

Zweifellos ist wichtig, zu verstehen, was abgeht. Nur führt das noch keinen Zentimeter in eine neue Richtung. Genau darum geht es aber in letzter Konsequenz und in erster Dringlichkeit.

Wer Emanzipation jenseits der Kritik des Bestehenden durch Reflexion fördern will, hat fünf Möglichkeiten: Erstens Nachdenken darüber, wo Widersprüche im kapitalistischen System eine Intervention sinnvoll, da wirksam machen; zweitens wo sozialer Protest, Unzufriedenheit, emotionell aufgeladene Diskurse emanzipatorisch weiterzuentwickeln wären; drittens Nachdenken darüber, wo Defizite in sozialen Auseinandersetzungen und alternativen Experimenten liegen und wie sie behoben werden können; viertens, wo schon im Hier-und-Jetzt “Keimformen” einer post-kapitalistischen Gesellschaft existieren, die entwickelt werden müssen; fünftens, wie eine Übergangsstrategie auf dem Weg in eine post-kapitalistische Gesellschaft aussehen sollte, welche Schritte also praktisch nötig sind, um die Verwertung sukzessive einzuschränken; fünftens: Nachdenken darüber, wie ein nicht-kapitalistisches, befreites Zusammenleben prozedural verständlich gemacht werden kann.

Diesen fünften Punkt untersucht Alfred Fresin in seinem Buch “Die Bedürfnisorientierte Versorgungswirtschaft“, das nun überarbeitet in einem Weblog der Debatte offen steht, gekonnt und für die Leserinnen und Leser mit Gewinn.

Gekonnt deshalb, weil der Autor in einer Detailliertheit, die man selten findet, auf die Frage antwortet: Ja, aber wie soll eine nicht-kapitalistische Gesellschaft denn aussehen? Ist sie überhaupt denkbar? Mit Gewinn tut Fresin das, weil sein Bild der nicht-kapitalistischen Gesellschaft die Fragestellung, wie eine solche Gesellschaft unserer Meinung nach gestaltet werden könnte, diskutierbar macht. Fresins Kritik des Kapitalismus ist dabei ebenso zutreffend, systematisch und nachvollziehbar argumentiert wie er vermeintliche Alternativen – allen voran den Sowjetsozialismus – mit Sachverstand analysiert, zugleich historische Erfahrungen nicht-kapitalistischer Produktionsweisen untersucht und daraus seine “Do’s and Dont’s” für ein Leben nach dem Kapitalismus gewinnt.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich in Fresins Welt glücklich wäre; könnte ich voraussetzen, dass ich in einer derartigen Welt noch derselbe wäre wie in diesem Moment. Doch sollte klar geworden sein, dass es, wie ich meine, in der Debatte um eine post-kapitalistische Weise des Zusammenlebens nicht zuerst darum geht, sich “eine Welt nach eigenem Wunsch” im Kopf zu basteln. Denn dass als Ergebnis ebenso viele Welten dabei herauskommen wie Köpfe existieren, sollte man erwarten. Dass die meisten dieser Ergebnisse viel mit der Welt nach dem Kapitalismus zu tun haben werden, ist, so denke ich, nicht wahrscheinlich.

Vielmehr ist der erste Zweck solcher Debatten, das “Bilderverbot” aufzuheben, das ja nicht nur ein Teil der Linken, sondern weitaus geschichtsmächtiger der Neoliberalismus und Neokonservatismus über uns verhängt haben.

Stellt Euch vor, ihr wollt wo hin. Wohin geht ihr?

Auf diese Frage hat Fresin nicht nur seine Antwort gefunden, sondern diese in einer Weise formuliert, die viele Elemente aufweist, die, wie ich meine, verallgemeinerungsfähig sind. Auch wenn Anarcho-P.M. (“Subcoma”) meiner Vorstellung einer guten Gesellschaft ohne Kapital und Staat in Vielem näher liegt.

Stellt Euch vor, ihr wollt wo hin. Wohin geht ihr?

Keiner und keine bleibt, wo sie oder er ist, und das ist der wesentliche Punkt. There is an alternative.

Weblog: “Bedürfnisorientierte Versorgungswirtschaft“.

Interview von Pax Christi mit Andreas Exner; Ausgabe 04/2008

Pax Christi: In den vergangenen Monaten sind weltweit große Banken und Versicherungen gecrasht. Plötzlich ist die Finanzwelt, die lange Zeit als Motor der Weltwirtschaft galt, zu einer Bremse eben dieser Weltwirtschaft geworden. – Was ist da passiert?

Andreas Exner: Ihren unmittelbaren Ausgangspunkt hat die Krise in den USA genommen. Nach dem Platzen der New Economy-Blase 2000/2001 hatte die US-amerikanische Zentralbank die Zinsen drastisch gesenkt, um die Kreditaufnahme zu fördern. Das ist ihr um den Preis gelungen, dass sich auf dem Häusermarkt eine neue Blase bildete. Als 2007 die Zinsen stiegen und die gering belastbaren Schuldner das Handtuch warfen, begannen die Häuserpreise zu fallen, eine Abwärtsspirale setzte ein. Sie hat über mehrere Stufen zu einer allgemeinen Vertrauenskrise in das Bankensystem geführt.

Auf einer tieferen Ebene ist die „Finanzblasenökonomie“ die Folge eines langandauernden Krisenprozesses. In den 1970er Jahren kam der Profit in Bedrängnis. Zugleich verloren die USA damals ihren ökonomischen Vorsprung und sie verloren den Vietnamkrieg. Die USA liberalisierten die Finanzmärkte – kurz gesagt – mit dem Effekt, dass ihre Macht noch einmal konsolidiert werden konnte. Zugleich erholten sich im Zuge der „neoliberalen Konterrevolution“ die Profitraten. Beide Momente führten dazu, dass sich die Finanzmärkte immer weiter aufblähten. Die Realwirtschaft wurde immer abhängiger von den Renditen auf den Finanzmärkten.

P.C.: Die Finanzkrise hat nun zu einer Renaissance des Staates geführt. Er gilt nun als Retter in der Not. Wie schätzt du seine Möglichkeiten ein? Kann er diesen Flächenbrand löschen?

A.E.: Der Staat hat die ganze neoliberale Periode über massiv interveniert. Das Neue ist, dass der Staat nicht bloß einzelne Unternehmen unter seine Fittiche nimmt oder Infrastrukturen ausbaut, die das Kapital benötigt, sondern als „letzte Sicherheit“ der Verwertung überhaupt einspringt.

Seine Chancen dabei sind in der mittleren Frist nicht allzu hoch. Die Staatsverschuldung ist schon jetzt sprunghaft angestiegen. Das wird im günstigsten Fall dazu führen, die sozialen Transfers stark zu kürzen und die Massensteuern zu erhöhen. Bei einer wirtschaftlichen Depression führt das aber nicht zu höheren Einnahmen.

P.C.: Sind wir, um bei eurem Buchtitel zu bleiben bei den “Grenzen des Kapitalismus” angelangt?

A.E.: Die liegen nicht vorrangig im ökonomischen Bereich. Der Kapitalismus verjüngt sich in seinen Krisen. Der Punkt ist vielmehr, dass die Ressourcenbasis des Kapitalismus sich verengt. Das wird zuerst einmal beim Erdöl spürbar, dessen Fördermaximum entweder schon erreicht worden ist oder in den kommenden Jahren eintreten wird. Dann sinkt die Förderung Jahr für Jahr. Auch bei Erdgas und Kohle, aber auch bei Metallen sind Verknappungen in Sicht. Das Wirtschaftswachstum wird daher zurückgehen. Das Kapitalwachstum wird sich geografisch immer mehr zurückziehen und der Kapitalismus wahrscheinlich in eine tiefe gesellschaftliche und politische Krise geraten. Das unterminiert seinen Bestand als Weltsystem. Ohne eine irgendwie glaubhafte Wohlstandsperspektive für alle kann es schwer überleben.

P.C.: Welche Machtverschiebungen wird diese Finanzmarktkrise letztendlich bringen? Ist damit zu rechnen, dass die USA ihre Vormachtstellung verlieren wird? Wird der Dollar seine Funktion als Leitwährung einbüßen?

A.E.: Die USA haben die Liberalisierung der Finanzmärkte maßgeblich bestimmt. Sie haben auch den größten unmittelbaren Nutzen daraus gezogen. Die US-amerikanischen Haushalte und der US-Staat konnten sich exorbitant verschulden. Davon haben China und Europa profitiert, insofern sie Waren in die USA exportierten. Inzwischen hat sich die Dynamik der Kapitalakkumulation nach China verlagert. Die chinesische Währung ist unterbewertet, der Dollar dagegen überbewertet. Es ist kaum vorstellbar, dass diese Situation lange aufrecht erhalten werden kann. Bei einer deutlichen Abwertung würde der Dollar seine Weltgeldfunktion verlieren.

P.C.: Natürlich ist jede Prognose schwierig: Aber welche neuen globalen Konfliktkonstellationen und Kriegsszenarien sind durch diese Krise nun wahrscheinlicher geworden? Welche Krisenherde werden sich u.U. auch entschärfen?

A.E.: Ich fürchte, dass unmittelbar die Konkurrenz, der Rassismus und Sexismus, auch der Antisemitismus zunehmen. Die Krise kann dazu führen, Ausgrenzung zu verstärken. Wir müssen daher unsere eigene Verantwortung an der Krise erkennen. Wer Kapitalismus macht, macht auch seine Krisen. Und Kapitalismus machen wir alle, solange wir keine tragfähige Alternative entwickelt haben. Vor dem Hintergrund der Ressourcenverknappung ist schließlich zu befürchten, dass die Vielverbraucher verstärkt auf Waffengewalt setzen, um ihre natürlichen Produktionsgrundlagen, zum Beispiel das Öl zu sichern. Zeitgleich wird die Zahl der Klimaflüchtlinge zunehmen.

P.C.: “Wo Gefahr ist, wächst auch das Rettende”, sagt Hölderlin. Wo könnte deiner Meinung nach in dieser Situation das Rettende erwachsen?

A.E.: Daraus, dass sich der Kapitalismus erschöpft. Deshalb ist die Krise auch die Möglichkeit eines viel besseren Lebens.

P.C.: Welche Rolle sollten da Friedensgruppen und soziale Bewegungen spielen?

A.E.: Wir müssen jetzt damit beginnen, eine solidarische Ökonomie aufzubauen. Es gibt in Brasilien, in Deutschland, aber auch in Österreich bereits sichtbare Ansätze dazu. Dabei geht es darum, die Produktion unter die Kontrolle der Menschen zu stellen. Es gilt, für die konkreten Bedürfnisse nach Essen, Kleidung, Wohnung, Selbstentfaltung zu produzieren, nicht für den Profit. Selbst das Ziel der „Kostendeckung“ ist da hinderlich. Wir müssen den Tausch durch Kooperation, den Markt durch bewusste Absprache und die staatliche Politik durch gesellschaftliche Selbstbestimmung ersetzen.

Die Friedensbewegung hätte nicht zuletzt die lebenserhaltende Aufgabe, für eine Abschaffung aller Atomwaffen und der Kernkraft, die nicht kontrolliert für „friedliche“ Zwecke eingesetzt werden kann, zu werben und zu kämpfen.

Chefduzen.at ist eine wichtige Initiative. Unter dem Titel “Es reicht: Gaspreise runter!” organisiert Chefduzen.at am 18.12. in Wien eine Demo vor der Wien Energie-Zentrale. Das Motto lautet: “Eure Krise zahlen wir nicht!”

Mich stimmt der Aufruf nachdenklich.

Sicherlich, es ist unannehmbar und indiskutabel, dass arm gemachte Menschen – heute Du, morgen ich – frieren sollen, während der Staat den Banken Milliarden zuschießt – “Heizen wird zum Luxus, für 315.000 österreichische Haushalte unerschwinglich! Die Erhöhung der Gaspreise ist keine ökonomische Notwendigkeit, sondern eine politische Entscheidung” heißt es dazu im Demoaufruf.

So sehr jedoch der erste Satz ganz richtig den Skandal benennt, so sehr komme ich beim zweiten Satz ins Zweifeln. Zwar weiß niemand genau, ob Peak Oil – das Fördermaximum bei Erdöl – schon eingetreten ist oder uns in den kommenden Jahren erst bevorsteht. Doch bleibt in jedem Fall das Faktum, dass das Erdölanbot vor der Globalisierung der Finanzkrise im Sommer diesen Jahres mit der wachsenden Nachfrage nicht Schritt gehalten hat. Schon allein aus diesem Grund mussten die Erdölpreise steigen. Bei steigenden Erdölpreisen steigt aber auch der Erdgaspreis. Wichtiger noch: auch bei Erdgas ist der regionale Peak, der für die Versorgung Europas entscheidend ist, laut einer Studie von ASPO-Deutschland in den kommenden Jahren zu erwarten, und zwar inklusive von Importen aus Russland und Nordafrika. Es ist also keinesfalls nur eine politische oder eine Frage der kapitalistischen Ökonomie und ihrer Spielräume, sondern immer mehr auch eine geologische Frage und der Grenzen der Naturausbeutung, wie hoch der Gaspreis ist.

Nun wissen wir zugleich, dass die Verbrennung von Erdöl und Erdgas zur Emission von Treibhausgasen führt und dass die Nutzung fossiler Stoffe für die Energieproduktion – auch der Haushalte – eine wesentliche Ursache des Klimawandels ist. Raumwärme und sonstiger Kleinverbrauch waren 2005 für 16,7% der Treibhausgasemissionen Österreichs verantwortlich. Und wir wissen gleichermaßen, dass der Klimaschutz kein Luxus für die Reichen ist, sondern, ganz im Gegenteil, ein existenzielles Anliegen gerade der arm gemachten Menschen ist. Das allerdings vor allem in den Ländern der Zweiten und noch viel mehr der Dritten Welt.

“Weltweit verschlechtern sich die Lebensbedingungen. In Folge der internationalen Nahrungsmittelkrise beispielsweise haben große Teile der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang mehr zu Grundnahrungsmitteln”, stellt Chefduzen.at richtig fest.

Doch im Absatz zuvor beklagt der Aufruf: “Massenentlassungen stehen an, z.B. bei Opel Austria, Magna Steyr, MAN, BMW, Telekom, Post, Siemens etc.”

Ich bin kein bisschen zynisch, wenn ich sage: beides geht nicht. Menschen sterben, weil wir Nahrungsmittel für Biosprit verwenden; aufgrund von falsch verstandenem Klimaschutz, kurzsichtiger Autoideologie und wegen der beginnenden Versorgungskrise beim Erdöl. Mehr Menschen werden sterben, wenn sich der Klimawandel fortsetzt, den der Autoverkehr ganz wesentlich verantwortet. 2005 gingen in Österreich 26,2% der Treibhausgasemissionen auf das Konto des Verkehrs. Sicherlich, Erdgas ist weniger klimaschädlich als Erdöl. Dennoch: das Grundproblem besteht, Klimaschutz und Heizen mit Erdgas passen nicht zusammen, und noch weniger reimt sich Klimaschutz auf eine Stützung fossiler Industrien.

Wer das einsieht, muss aber die Massenentlassungen bei z.B. Opel Austria, Magna Steyr, MAN und vielleicht auch bei Siemens und vielen anderen Betrieben begrüßen. Ernsthaft. Begrüßen wir diese Entlassungswelle nicht, dann hätten wir den Hunger der Welt im wahrsten Sinn in Kauf zu nehmen. Entweder wir kämpfen gegen den unnötigen Hunger in der Welt oder für den Erhalt fossiler Industrien.

Der Kapitalismus bietet uns keine Perspektive immanenter Verbesserungen mehr. Jedenfalls nicht in dem Sinn, dass wir niedrige Gaspreise umstandslos gut heißen können, wenn nicht ebenso glaubhaft der Kampf gegen das fossile System geführt und für den Aufbau eines erneuerbaren Energie- und Stoffsystems auf niedrigem Konsumniveau gestritten wird.

Sinnvoll wäre es, den Überverbrauch erstens der Reichen in Österreich, zweitens aber aller in Österreich Lebenden gegenüber den Verelendeten der Welt zu kritisieren. Gratis-Erdgas für Armgemachte, ja – um den raschen, unverzüglichen Übergang zu einem kollektiven Heizsystem auf erneuerbarer Basis zu überbrücken. Aber “Gaspreise runter” für alle zielt definitiv in die falsche Richtung. Umso mehr als im Aufruf von Chefduzen.at jedes Bewusstsein des Klima- und des Energieproblems fehlt und daher auch keine Alternative zum fossilen Zerstörungsunternehmen zur Sprache kommt.

Es ist kein grobes Spiel von Schwarz oder Weiß, Falsch oder Richtig, die Problematik in dieser Weise zu benennen. Ich spitze gar nicht zu, sondern spreche aus, was schlicht der Fall ist. Hier gibt es keine “Dialektik” mehr zu nutzen, keine historische Mission zu erfüllen oder vermeintliche Produktivkräfte in den Dienst zu nehmen. Nichts anderes als Schluss zu machen bleibt. Schadensbegrenzung ist angesagt. Die Revolution ist die Betätigung einer Notbremse. Runter vom Gas.

Es ist nicht im Geringsten zynisch, zu sagen, dass wir Massenentlassungen nicht anders als begrüßen können. Es ist ganz im Gegenteil erschreckend zynisch, unser Leben daran zu ketten, die Welt in ein Unglück zu stürzen, das kommende Generationen nicht mehr gut machen können, ja, das wir selbst bei langem Leben noch erleben werden. Der klimawandelbedingte Hitzetod wird zu unseren Altersrisiken zählen, wahrscheinlich noch mehr, wenn wir zu einer einkommensschwachen Gruppe gehören. Jetzt ja zum Arbeitsplatz im Autowerk bedeutet ja zu einem kürzeren Leben. Der alte Arbeiterstandpunkt taugt in diesem Sinne nichts mehr, sondern ist nur ein anderer Weg zur Hölle.

Eure Krise ist unsere Krise. Kampf dem Kapitalismus. Will sagen: Der Ausweg liegt bei uns.

Schließt die Werke für den individuellen Autoverkehr und bildet Energiegenossenschaften.

Aber ohne Erdgas.