Oral presentation accepted at the Esther Boserup Conference 2010, 15.-17. Nov., Vienna

by Andreas Exner

Capital accumulation always proceeds within spatial structures. Drawing on a Lefebvrian approach and David Harveys theory of spatial fixes, spatial contradictions as expressed by the current “rush on land” will be explored. According to Lefebvre, the production of space has become ever more important in the course of the second half of the 20^th century than the production of things in space. This engenders an increasing “spatial chaos”, resulting from a strong political hegemony of capitalist relations, a surge in the forces of production, and an inadequate control of markets. Spatial chaos, the difficulty of the bourgeoisie and the capitalist system “in mastering what is at once their product and the tool of their mastery, namely space” (Lefebvre), can be analyzed as a crisis of capitalistic space, visible in many places and on different spatial scales.

Many authors recognize the multiple character of the current crisis: energy security, climate stability, food production, the capitalist economy and political legitimacy all are at stake to various degrees. A framework which makes inner relations between those seemingly disparate, yet obviously related tendencies visible, is desirable. As such, spatial theory and more precisely, the theory of capitalist production of space will be explored.

The spatial character of the different aspects of crisis will be highlighted. As a starting point, Harveys theory of spatial fixes as a reponse to overaccumulation crisis will be applied to both the real estate bubble and the current “rush on land”. Features of a spatial fix during the dot.com bubble of the late 1990s will be discussed. Generally, possible relations between spatial and “financial fixes” (Beverly Silver) will be outlined. The oil-dependent capitalist energy system might be regarded as a global spatial fix after the overaccumulation crisis of the late 19^th century, decoupling capital partially from territoriality. Thus, the colonial spatial strategy related to the “financial fix” of the late 19^th century could be discarded in the course of the 20^th century without endangering capital accumulation on a world scale.

The global spatial fix embodied by the fossil energy system results in a further production of space by steadily modifying the atmosphere, which leads to a climate change unfavourable to a continuation of current patterns of energy and agricultural production. Energy production itself is production of space not only through the building of oil-related infrastructures and climate change, but also by depleting oil resources. The “rush on land” can be analyzed as an attempt to resolve the contradictions of space entailed by the crisis of capital, energy and climate. Yet, this attempt further exacerbates them, adding an increase in hunger, which finally threatens political stability in many countries.

The possibilities of the global “land grab” to lead to a new spatial fix of overaccumulated capital by enabling the construction of a biomass-centered energy system will be explored. The strategic position of land acquisition in view of reorganizing social domination will be discussed.

Ich verfolge die wöchentlichen Kolumnen in der Wochenendausgabe (jetzt Sonntagspresse) von Franz Schellhorn „SuperMarkt, was Kapitalismus kann – und wofür er nichts kann“ schon seit etlichen Jahren. Es ist einer der wenigen regelmäßigen, meist einseitigen Artikeln, in der ein(e) Journalist(in) auch ihre/seine Meinung sagt und nicht nur kommentarlos Fakten aneinanderreiht, ohne je nach Hintergründen zu fragen.

Etwas verwunderlich dabei ist, dass sich Herr Schellhorn die so genannten Reichen und erfolgreichen Unternehmen zur Verteidigung gegenüber seiner Meinung nach ungerechtfertigter Kritik bzw. politischen Vorhaben auswählt. Offenbar benötigt diese Gruppe der „Leistungsträger“ zusätzlich zu ihrem ökonomischen Erfolg auch in der breiten Öffentlichkeit mehr Verständnis und besonderen Schutz.

Der klassische „neoliberale“ Gedanke, wer reich ist, ist erfolgreich und damit Leistungsträger und Stütze unserer Gesellschaft, ist der gemeinsame Nenner aller Artikel. Auch der freie Markt kommt in seinen Analysen natürlich sehr gut weg, er betrachtet ihn als Allheilmittel und nicht als Instrument zur Durchsetzung der Interessen jener Personen und Institutionen, die über die entsprechende Marktmacht (also u.a. Geld) verfügen.

Nun gibt es zu den Ausführungen sehr viel zu sagen, ich bin ihm aber insbesondere dankbar für den Artikel vom 22. August „Freundschaft, Genossen in der ÖVP“. Dieser lässt wirklich keine Zweifel aufkommen, welche Konsequenzen diese oft im Verbund auftretenden Ansichten haben.

In diesem Beitrag erläutert er zunächst, dass die alte Unterscheidung zwischen Sozialdemokratie (gegen Ausbeutung der Arbeiterschaft durch das Kapital, Propagierung der Verstaatlichung, Forderung exzessiver Besteuerung der „Gstopften“ und Unternehmer) und Volkspartei (unternehmerische Initiative ist Wohlstandstreiber des Landes, für möglichst niedrige Steuern und Eigenverantwortung, sparsamer Staat) nicht mehr gilt.

Als Beleg führt er zunächst Josef Pühringer an, der sich für eine Reichensteuer einsetzt. Für uns aber noch interessanter ist sein Kommentar zu Außenminister Spindelegger. Dieser warnt vor „Fetisch Wachstum“. Wachstum sei schließlich nicht alles, vielmehr brauche es eine neue Messung des Wohlstandes. So wären künftig auch weitere Faktoren wie der „ökologische Fortschritt zu berücksichtigen, wie Spindelegger meint.“

Das Kommentar von Schellhorn: „Niemand wird gegen saubere Flüsse und grüne Wiesen sein, aber wie sollen die sozialen Sicherungssysteme von morgen zu finanzieren sein, wenn nicht mit höherem Wachstum. Mit sauberer Luft? Mit dem Hinweis auf gezähmte Bäche und duftende Wälder?“

Bis hierher sind wir tatsächlich einer Meinung. (Außer vielleicht, dass wir im ersten Schritt andere Profiteure des Wachstums identifizieren würden als das Sozialsystem). Auch wir vertreten in unserem Buch „Die Grenzen des Kapitalismus“ die Ansicht, dass es mittel- bis langfristig unmöglich ist, das herrschende Marktsystem (Kapitalismus) und das im Endeffekt darauf basierende staatliche System mit ökologischen Zielsetzungen zu vereinen.

In dieser Klarheit wird es allerdings selten bis nie zugegeben! Eine solche Analyse hat nämlich weit reichende Konsequenzen, die kaum thematisiert werden.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten:

Die erste progagiert Herr Schellhorn, stellvertretend eigentlich für uns alle, da ja unsere gesamte Ökonomie derzeit so funktioniert: Er sagt, das Land lebt von den vielen Mehrleistern (also vom Wirtschaftswachstum) und nicht von sauberen Flüssen (gezähmte Bäche sind übrigens nicht unbedingt ein Indikator für ökologischen Fortschritt) und duftenden Wäldern.

Leider bzw. Gott sei dank ist die gesamte Menschheit ohne Wasser und Luft (die in den Wäldern produziert wird) nicht überlebensfähig. Dieser „Ausweg“ führt also zur rascheren Eliminierung der Spezies Mensch. Übrigens sind auch hier zumindest mittelfristig, die Reichen bevorzugt. Insbesondere arme Bevölkerungsschichten, sowohl weltweit als auch in Österreich, leiden besonders unter der Umweltverschmutzung (aufgrund der Wohnsituation, die sie kaum beeinflussen können bzw. nicht wählbar ist.).

Daher schlagen wir statt dessen vor, einen anderen Weg zu gehen. Dazu muss man sich Gedanken zur Neuorganisation der Wirtschaft machen, die dann evt. nicht mehr so heißt. Wirtschaftswachstum und damit Geld, Eigentum, Konkurrenz, freier Markt, hierarchische Betriebe u.ä. müssen dazu in Frage gestellt werden. Stichworte wie Solidarökonomie, Gemeingüter sollen hier die Richtung andeuten. Dies ist allerdings überhaupt nicht zu verwechseln mit Planwirtschaft und Ausweitung der staatlichen Sphäre! (eher das Gegenteil würde der Fall sein). Das schwierige bzw. gute dabei ist, dass es niemanden geben würde, der einen ganz genau sagt, was wann zu tun ist. Dies müsste den Menschen selbst überlassen werden. Tatsächlich wird hier oft von einer Überforderung der Menschen gesprochen. Allerdings treffen alle Menschen in ihrem täglichen Leben ganz ähnliche Entscheidungen, die für sie oft erheblich größere Auswirkungen haben, als im Beruf. Daher: Ja zum Leben!

von Andreas Exner

Beitrag für: Rauchenberger/Sturn (Hg.): “Schubumkehr. Rückbau als Vision” (2010), Link hier.

Das Jahr 2007 brachte der Welt schätzungsweise 75 Millionen Hungernde mehr. Bevor die Wirtschaftskrise 2008 voll zum Durschlag kam, wurden neben den Nahrungsmitteln auch fossile Energie drastisch teurer. Nicht nur der Klimawandel, der 2007 für kurze Zeit in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rückte, sondern auch diese Entwicklungen machten spürbar, dass die Marktwirtschaft an ihre natürlichen Wachstumsgrenzen stößt. Read more »

Seit 2008 spielt sich eine globale Landnahme ungeheuren Ausmaßes ab. Soziale Kämpfe dagegen nehmen weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit zu. Das Phänomen des „Land Grabbing“ bedeutet eine neue Phase im Krisenverlauf und in der Transformation von Herrschaft. Im Folgenden einige vorläufige Resultate eines aktuellen Forschungsprozesses.

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In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung Jungle World findet sich eine Debatte zwischen Winfried Hermann, dem verkehrspolitischen Sprecher der deutschen Grünen und Ivo Bozic, einem der Redakteure der Zeitung (nachzulesen hier). Thema ist die sogenannte Flugverkehrsabgabe, die Bestandteil des von der deutschen Bundesregierung geplanten Sparpakets ist. Durch die Abgabe möchte der klamme deutsche Staat zusätzlich eine Milliarde Euro pro Jahr einnehmen, ein Flugticket wird dadurch vermutlich um acht bis 14 Euro teurer.

Der Abgeordnete der Grünen Hermann begrüßt diese Abgabe grundsätzlich, er hält sie nur zu niedrig angesetzt und fordert eine Staffelung des Aufschlags nach Economy-, Business und First-Class-Tickets. Wenig überraschend begründet er diese Zustimmung vor allem umwelt-, speziell klimapolitisch: Obwohl der weltweite Anteil des Flugverkehrs an den CO2-Emissionen derzeit lediglich drei bis fünf Prozent betrage, sei der Klimaeffekt wegen der durch die Abgase ausgelösten Bildung von Cirruswolken mindestens doppelt so hoch. Vor allem aber wachse der Flugverkehr so schnell wie kein anderer Wirtschaftszweig und drohe damit, „sämtliche CO2-Einsparungen im Straßenverkehr, der Wirtschaft, der Energiewirtschaft und den Haushalten“ aufzuzehren, so Hermann.

Ivo Bozic hält in seinem Artikel dagegen, dass es unsozial sei, das Fliegen mit einer solchen Abgabe teurer zu machen. Erst mit der Einführung von Billigflügen in Europa durch die Fluggesellschaft Ryanair im Jahr 1991 seien – glücklicherweise – Flugreisen für jeden und jede leistbar geworden. Als gesellschaftlichen Fortschritt feiert diese Entwicklung Bozic nicht nur, weil damit „hinsichtlich der Flugreisen fast alle Klassenschranken gefallen“ seien sondern auch, weil damit „eine Szene von Easyjetsettern zwischen Barcelona und London, New York und Istanbul, Paris und Amsterdam, Hongkong und Beirut die Welt mit jedem Wochenende ein bisschen kosmopolitischer macht“.

Ohne so richtig zu wissen, was Dialektik ist, stelle ich mir These und Antithese ungefähr so vor, wie die Positionen von Hermann und Bozic. Beide irgendwie richtig aber auch falsch.

Dem verkehrspolitischen Sprecher der Grünen auf der einen Seite ist durchaus zuzustimmen, wenn er meint, dass der Trend beim Luftverkehr in den Industrieländern nicht ungebrochen anhalten könne. Ich möchte das anhand einer Rechnung illustrieren, die Hermann zwar so nicht aufmacht, die aber zu aufzustellen durchaus Sinn macht: Was würde es bedeuten, wenn im Jahr 2050 alle Menschen zur von Bozic erwähnten „Szene der Easyjetsettern“ gehören würde, die zwischen den Weltstädten hin- und herpendeln? Diese Frage muss deshalb gestellt werden, weil gerade eine linke Position das Ziel eines gleichen Zugang zu Errungenschaften des modernen Lebens zur Grundlage haben muss.

Eine einfache Überschlagsrechnung, die von 9 Milliarden Menschen, einem Treibstoffverbrauch von technologisch optimistischen zwei Litern Kerosin pro Person und 100 km (derzeit gut vier Liter) sowie einer mit dem Flugzeug pro Person und Jahr zurückgelegten Strecke von insgesamt 20′000 km ausgeht (was bei Vielfliegern nicht schwer zu erreichen sein sollte), ergibt einen Kerosinverbrauch von 3′600 Milliarden Litern pro Jahr.

Derzeit liegt der globale Kerosinverbrauch bei etwa 300 Milliarden Litern pro Jahr, der Treibstoffverbrauch durch sämtliche Transportmittel etwa beim zehnfachen. In einem Szenario, in dem alle Menschen zu Vielfliegern werden, würde sich also der Kerosinverbrauch relativ zum gegenwärtigen um den Faktor 12 erhöhen und den derzeitigen Treibstoffverbrauch durch sämtliche Transportmittel übertreffen. In der vor uns stehenden historischen Phase, in der sowohl wegen der zunehmenden Erschöpfung der Erdölquellen als auch wegen des Klimawandels der Verbrauch von Erdöl deutlich zurückgehen muss, ist eine solche Entwicklung nicht wirklich denkbar.

Dennoch ist Bozic zuzustimmen, wenn er eine Flugverkehrsabgabe als unsozial kritisiert, weil damit tendenziell jene vom Fliegen ausgeschlossen würden, die wenig Geld zur Verfügung haben. Diese im Kern richtige Kritik gilt im Prinzip für jede Ökologisierung, die auf der Veränderung der Preise beruht, so auch die ökologische Steuerreform, die zu einer Umverteilung von Arm zu Reich führte. Das Gegenargument von Hermann, dass auch bei einer Verteuerung der Flugtickets um acht Euro sich jeder weiterhin den Flug nach Mallorca leisten könne, ist schwach. Denn wenn es so ist, dann ist die Abgabe genau aus jenem umweltpolitischem Grund, aus der sie von den Grünen gefordert wird, völliger Nonsens, denn sie hätte ja anscheinend gar keine Wirkung. Hat die Abgabe also einen umweltpolitischen Sinn, wie von Hermann argumentiert, dann hat sie letztlich genau das Ziel des Ausschlusses vom Fliegen über einen höheren Preis.

Doch wie diesem Dilemma zwischen Ökologie und Sozialem entkommen, das sich hier exemplarisch an der Debatte zwischen Hermann und Bozic zeigt? Die Linken hatten und haben darauf im Prinzip zwei Antworten: Ein kleinerer Teil bestreitet die ökologischen Grenzen, in diesem Fall Peak Oil oder den Klimawandel, ein größerer Teil setzt darauf, dass durch die fortschreitende Technologie der Gesamtreichtum der Gesellschaft immer weiter erhöht werden kann, so dass nach und nach auch schlechter gestellte Gruppen Zugang zu diesem Reichtum bekommen, wie das im Fall der Billigflüge für die Arbeiter der reicheren Industriestaaten der Fall war. Der ganz progressive Teil darunter schließlich erhofft sich, dass am Ende dieses Prozesses abnehmender Knappheit der Übergang zum Kommunismus erfolgen kann.

Die Auseinandersetzung mit der ersten Antwort (kein Problem da keine Ressourcenbegrenzung) erspare ich mir heute, die zweite Antwort (technologischer Fortschritt löst das Problem) ist nochmal unter die Lupe zu nehmen: Ist es wirklich denkbar, dass in einer postfossilen Welt alle zu Vielfliegern werden? Es gibt zwei technologische Optionen, die zum Betrieb der Flugzeuge fossile Treibstoffe potentiell ersetzen könnten. Erstens den Einsatz von Agrotreibstoffen und zweitens die Verwendung von Wasserstoff, der unter Einsatz von Strom durch Elektrolyse von Wasser erzeugt wird. Die Erzeugung der notwendigen Mengen Wasserstoff würde so gewaltige Mengen an elektrischer Energie benötigen, dass das kaum denkbar ist. Zudem würde Wasserstoff einen völligen Umbau der Flugzeugarchitektur und Infrastruktur erfordern, so dass diese Option kaum verfolgt wird.

Ganz anders sieht es aus beim Einsatz von Agrotreibstoffen. Treibstoffe aus Biomasse werden bereits heute von einigen Fluggesellschaften getestet und als realistische Option in den kommenden Jahrzehnten gehandelt. Der massive Preisanstieg bei Nahrungsmitteln im Jahr 2008, der ganz wesentlich durch Agrotreibstoffe verursacht wurde, zeigt jedoch, dass diese Option alles andere als unproblematisch ist. Die Verwendung von Agrotreibstoffen für den Flugverkehr würde die bereits existenten Landnutzungskonflikte zwischen dem Anbau von Nahrungsmittel- auf der einen und von Energiepflanzen auf der anderen Seite weiter verschärfen.

Einfach nur zu begrüßen, dass die Preise der Flugtickets weiter sinken und so immer mehr Leute das Flugzeug benutzen können greift also wesentlich zu kurz. Denn in den kommenden Jahrzehnten wird die Auseinandersetzung um die verbleibenden fossilen Ressourcen in verschärfter Weise auf dem ökonomischen und zwischenstaatlichen Feld stattfinden, zwischen Staaten, Einzelkapitalien und Arbeitern. Etwa mit der unangenehmen Konsequenz, dass mehr Flüge für den Einen unter Umständen weniger Nahrungsmittel für den Anderen bedeuten.

Eine emanzipatorische Position muss sich in einer solchen Situation knapper werdender Ressourcen also verändern. Sie muss die stofflichen Bedingungen der Ökonomie in den Blick nehmen und vor allem anerkennen, dass in einer solchen Phase die Frage der Verteilung jedenfalls nicht ausschließlich entschärft werden kann, indem die Produktion oder die Aktivitäten insgesamt ausgeweitet werden. Für den Flugverkehr könnte das heißen, zunächst anzuerkennen, dass es im Prinzip sinnvoll wäre, ihn auf solche Strecken zu begrenzen, die mit Bahn oder Bus nicht in, sagen wir, zwölf Stunden erreichbar sind. Und zwar aus sozialen Gründen für jede und jeden. Klar ist, dass dann gleichzeitig vor allem Bahnreisen wieder leistbar werden müssten. Darüber hinaus wird es langfristig, wenn ich mir diese Überlegung erlauben darf, unvermeidlich sein, längere Flugreisen in demokratischer Weise zu vergeben und so allen zu ermöglichen – was für manche im Vergleich zum Status Quo eine Einschränkung bedeuten dürfte.

Dem Aufschrei, dass dies nach kriegswirtschaftlicher Rationierung riecht, möchte ich entgegnen: Rationierung im Sinne einer „Zuteilung nur beschränkt vorhandener Güter oder Dienstleistungen“ (Wikipedia) ist allgegenwärtig. Nur läuft diese heute hinter unserem Rücken und zwar vor allem über zwei Institutionen, nämlich über Markt und Staat, auch die Familie könnte man noch nennen. In diesem Zusammenhang muss auch erwähnt werden, dass Bozic mit seiner Aussage, wonach „sich fast jede und jeder heute einen Trip ins Aus-, Saar- oder Sauerland leisten kann“ vergisst, dass weltweit nur etwa sieben Prozent der Weltbevölkerung jemals in einem Flugzeug saßen. Der Grund dafür dürfte in vielen Fällen nicht das fehlende Bedürfnis sein, sondern die Tatsache, dass die meisten Menschen für so etwas von den Rationierungsscheinen namens Geld zu wenig zugeteilt bekamen.

In einer Phase sich verknappender fossiler und und sonstiger Ressourcen wird sich eine solche über Markt und Staat regulierte Rationierung verschärfen. Das Ziel, allen Menschen Zugang zum gesellschaftlichen Reichtum zu verschaffen, bleibt damit zwar richtig, es muss aber vor dem Hintergrund des Wissens um die Begrenzung natürlicher Ressourcen ergänzt werden. Nämlich einerseits um die Kritik an der momentanen Regulierung der Aufteilung dieser Ressourcen über Markt und Staat, die ganz offenbar riesige Ungleichheiten schafft. Und andererseits um die Überlegung, wie, das heißt durch welche Institutionen eine solche Aufteilung anders und das heißt auf demokratische Weise bewerkstelligt werden könnte. Der Flugverkehr ist dafür nur ein Beispiel.

KLIMAKONGRESS_GRAZ_2010

Radikaler Wandel oder Barbarei im Treibhaus

16. bis 20.6. – Forum Stadtpark

Gemeinsam mit einer Vielzahl zivilgesellschaftlicher Initiativen veranstaltet das Forum Stadtpark im Angesicht der wohl schwerwiegendsten Krise der Menschheitsgeschichte und dem bisherigen Scheitern der Politik betreffend der Einleitung angemessener Maßnahmen zu deren Eindämmung einen fünftägigen Kongress zum Thema Klimawandel und sozial-ökologische Transformation. Dieser wird mit einem vielfältigen Vortrags-, Diskussions-, Workshop- und Filmprogramm diverse Themenfelder – wie Klimawissenschaft, Klimapolitik auf lokalem, nationalstaatlichem und globalem Level, Klimawandel und Ökonomie, soziale Implikationen des Klimawandels, Klima und Migration, Klimawandel und Kriege, Klima und Landwirtschaft, u.a. – inter- und transdisziplinär behandeln.

Neben spannender Auseinandersetzung mit aktuellen Entwicklungen und Zukunftsperspektiven ist das Aufzeigen wegweisender Alternativen und die Stärkung der globalen Bewegung für Klimagerechtigkeit, die in unserem Bestreben, die allerschlimmsten Folgen des Klimawandels abzuwenden einer der entscheidenden Faktoren sein wird, die Hauptintention des Kongresses.

Teilnehmer_innen
Nnimmo Bassey (einer der wichtigsten nigerianischen Umweltschutz- und Menschenrechtsaktivisten, Vorsitzender des weltweit größten Umweltschutzverbandes auf Grassroots-Level, Friends of the Earth International), Ulrich Brand (Professor für internationale Politik an der Universität Wien), Corinna Milborn (Autorin und Journalistin), Gottfried Kirchengast (Leiter des Wegener Zentrums für Klima und Globalen Wandel), Ines Omann (Sustainable Europe Research Institute – SERI), Johann Kandler (Klimabündnis, Mitbegründer der Comissão Pastoral da Terra), Jürgen Suschek-Berger (Stellvertretender Leiter des Interuniversitären Forschungszentrums für Technik, Arbeit und Kultur – IFZ), Kristina Dietz (FU Berlin), Tadzio Müller (Climate Justice Action), Alexandra Strickner (Attac), Michael Narodoslawsky (TU Graz), Christian Salmhofer (Klimabündnis), Irmi Salzer (ÖBV-Via Campesina Austria), Franziskus Forster (Attac), AndreasExner (Social Innovation Network), uam.

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Retrieved from: Kritische und Solidarische Universität KriSU

KriSU wird immer wieder zu Veranstaltungen eingeladen, so auch zum Bildungsfestival der Kritischen Uni Kassel (KuK). Die KuK ist eine der KriSU vergleichbare Initiative, die für selbstverwaltete und emanzipatorische Bildung eintritt und die Trennung zwischen Universität und Gesellschaft aufweichen will. Andreas von der KriSU war auf einem Podium mit dem Titel “Es geht ums Ganze!”, zusammen mit einem Vertreter der Asta Jan Beberweyk und einem Aktivisten der Freien Arbeiter_innen-Union FAU, Kersten Cohrs. Die Fragestellung war, welcher Zusammenhang zwischen den Krisen am Arbeitsmarkt, im Bildungssystem und auf ökologischer Ebene besteht und wie die Kämpfe in den jeweiligen Bereichen zusammengeführt werden können.

Hier der Input von Andreas und nachfolgend einige Thesen, die sich aus der Debatte ergaben.

In der Debatte um den Klimawandel ist zuerst einmal die Frage zu stellen, ob mit dem “Klimawandel” überhaupt das richtige Problem gestellt wird. Wenn man betrachtet, wie der Klimawandel verhandelt wird, sind einige Aspekte augenfällig: soziale Ungleichheiten werden im Bild der “Menschheitskatastrophe” unter den Tisch gekehrt; vermeintliche Lösungen werden vor allem technisch und marktbasiert gedacht; ihre Aushandlung soll vor allem zwischen den Staaten, die Umsetzung top-down erfolgen; zentral ist die Annahme einer “win-win”-Situation zwischen Lohnabhängigen und Kapitalisten (durch “ökologisches Wachstum”), zwischen globalem Norden und Süden (durch “Technologietransfer”); Fortschritte in der Klimafrage werden vor allem von Verhandlungen erwartet.

Daran ist zu erkennen, dass der Klimawandel als Debatte ein sehr spezifischer Rahmen für eine kapitalismuskompatible Bearbeitung der ökologischen Frage ist.

Tatsächlich wäre der Klimawandel in einem ersten Schritt als ein Problem der fossilen Ressourcenbasis der kapitalistischen Produktionsweise zu thematisieren, die Ungleichheit voraussetzt und reproduziert, einer irrationalen und selbstzweckhaften Dynamik unterliegt – rücksichtslos gegenüber Mensch und Natur: “System Change, Not Climate Change”.

Diese Ressourcenbasis kommt nicht nur auf der Output-Seite (Treibhausgasemissionen) unter Druck, sondern mehr noch auf der Input-Seite (Peak Oil etc.). Sie ist selbst eng mit der kapitalistischen Produktionsweise verwoben, insofern die fossilen Ressourcen strukturell den Anforderungen des Kapitals entsprechen: hohe Energiedichte, leichte Transportier- und Speicherbarkeit, vielseitige Verwendbarkeit, (bis vor kurzem) unbeschränkt ausdehnbarer Nachschub, (abnehmende, aber bis dato) hohe Nettoenergieausbeute. Das Kapital kann schon allein deshalb nicht ohne Weiteres auf eine andere Ressourcenbasis umschwenken.

Sich allein auf den Klimawandel einzuschränken, würde der komplexen Problemlage in den gesellschaftlichen Naturverhältnissen nicht gerecht. Das zeigt sich in der Ernährungskrise, die sich u.a. in einer deutlichen Zunahme der Hungernden weltweit äußert. Die Ernährungskrise verschärfte sich mit den Preissteigerungen bei Lebensmitteln 2008. Diese waren auf ein Set an Bedingungen zurückzuführen, die mit den sich andeutenden (fossilen) Ressourcenverknappungen zusammenhängen (Preissteigerungen bei Düngemitteln und Treibstoff für landwirtschaftliche Maschinen), dem Klimawandel (Ernteeinbußen) und der kapitalistischen Reaktion auf beide Faktoren (Förderung der Produktion von Agrofuels, die in Konkurrenz mit der Lebensmittelproduktion steht). Die Wirtschaftskrise schließlich führt dazu, die Klima- und Energiekrise “in Wert zu setzen”, und dem Verfall der Wertpapierkurse zu entkommen, indem seit 2008 eine beschleunigte Aneignung von Land im globalen Süden erfolgt (Stichwort “Land Grabbing”), was die Ernährungssouveränität weiter einschränkt.

Es zeigt sich also, dass die gegenwärtigen Krisen (Kapital und Arbeit, Klima, Energie, Ernährung) komplex vermittelt sind. Die Bildungskrise steht dazu in keinem unmittelbaren Zusammenhang. Allerdings äußert sich in der Bildungskrise, die (im Unterschied zur Krise des Kapitals) keine “objektive Krise” darstellt, sondern eine Krise der Legitimität des neoliberalen Bildungssystems, neben anderen Motiven der Wunsch nach Autonomie. Dieses Motiv ist wichtiger Bestandteil von emanzipativen Ansätzen zur Lösung der Klima- und Energiekrise sowie der Ernährungskrise.

Paradigmatisch vertritt einen solchen Ansatz die Kleinbäuerinnen und -bauernvereinigung Via Campesina“; im Konzept der Ernährungssouveränität. Dabei geht es um die Forderung nach Selbstbestimmung der Ernährung durch die unmittelbar Produzierenden und die Konsumierenden. “Via Campesina” schlägt auch eine Brücke zum Bildungs- und Wissenschaftssystem, indem sie Forschung zugunsten kleinbäuerlicher Produktionsweisen einfordert, nicht zuletzt im Sinne der Anpassung an den Klimawandel und der Entkoppelung des Ernährungssystems von den fossilen Ressourcen. Der Bezug zur Ernährung und die Art ihrer Thematisierung erlaubt vielen gesellschaftlichen Schichten und Akteur_innen die Solidarisierung mit “Via Campesina” weit über den Kreis der Kleinbäuerinnen und -bauern hinaus.

Die Debatte nach den 3 Inputs führte abschließend zur Frage, welche gemeinsamen Strategien nun gangbar scheinen, um die Krise am Arbeitsmarkt, im Bildungssystem und in den Naturverhältnissen zu verknüpfen. Als Vorschlag wurde formuliert: 1. themenzentriert (Ernährung, Bildung etc.) arbeiten und Kapitalismuskritik als übergreifendes Moment platzieren, 2. Selbstorganisation und Selbstbestimmung (Kritische Unis, Ernährungssouveränität etc.) als Zielrichtung stärken, 3. direkte Aneignung (Hausbesetzungen, “Feldbefreiungen” etc.) fördern.

Die Debatte um das Grundeinkommen kommt in die Gänge. Attac Österreich fordert es inzwischen, ebenso wie das Austrian Social Forum. In der unabhängigen Gewerkschaft AUGE/UG gibt es substanzielles Interesse an der Forderung, aber auch heftigen Widerstand. Nicht immer bedient dieser sich der ausgefeiltesten argumentativen Mittel.

Im Folgenden eine Replik auf den Vorwurf von Helmut Deutinger (Grüne in der AK in Tirol = AUGE/UG in Tiol), ich wolle zur “Steinzeit” zurück und nehme Anleihen an Pol Pot (sic), der in der letzten Ausgabe der “Alternative” mit dem Titel “Vorwärts in die Steinzeit” veröffentlicht worden ist. Ausgangspunkt war mein Text “Antikapitalismus mit 2 Beinen: Solidarische Ökonomie und Grundeinkommen” in der vorletzten Ausgabe der “Alternative”.

Kalter Krieg forever? Helmut Deutinger und Pol Pot

Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass mein Artikel „Antikapitalismus mit 2 Beinen“ zu Grundeinkommen und Solidarischer Ökonomie eine Reaktion hervorruft. Allerdings ist eine Reaktion nur so gut wie die Lektüre, die ihr zugrunde liegt. Helmut Deutinger gibt meine Position gleich mehrfach falsch wieder, sodass sich die Frage stellt: Wurde der Text genau gelesen? Sicherlich gibt es nachvollziehbare Gegenargumente zu meiner Position. In Helmuts Replik erkenne ich sie aber nicht.

Helmut Deutinger meint, ich wäre für die „Auflösung der Großindustrie“, die „Reduktion der Infrastruktur“ und die „Schwächung öffentlicher Institutionen“. Er zieht daraus den Schluss, ich wolle zur Steinzeit zurück. Anschließend beschreibt er ein fiktives „Steinzeitleben“.

Ich kann also nicht replizieren, wie ich dies gerne tun würde, sondern muss vorerst wiederholen, worin meine Argumentation besteht, damit wir uns künftighin auch darauf beziehen können: (1) Wir müssen angesichts ökologischer, sozialer und ökonomischer Krise eine Solidarische Ökonomie entwickeln. Diese besteht in Selbstverwaltung, globaler kooperativer Vernetzung der „Betriebe“, einer Produktion für Bedarfe anstelle von Profit, einer Auflösung der patriarchalen „Haushaltssphäre“ und einem Ausbau von Infrastruktur und einer Stärkung öffentlicher Institutionen. Ob eine Industrie „groß“ oder „klein“ sein soll, ist anhand öko-sozialer Kriterien zu diskutieren. (2) Um individuelle Freiheit zu sichern und Öffentlichkeit von staatlicher Gewalt und Bevormundung zu entkoppeln, müssen wir für eine bedingungslose soziale Teilhabe eintreten. Dies ist der Kern jeder emanzipativen Politik und zudem ein Menschenrecht. Darüberhinaus ist nur so ein ökologisches Gesundschrumpfen der Wirtschaft sozialverträglich zu gestalten.

Es ist weder Polemik noch Übertreibung wenn ich sage, dass es mir schwerfällt, Helmut Deutingers Argumentation nachzuvollziehen. Aus einer augenscheinlich von den Vorstellungen der verblichenen Kalten Krieger geprägten „Lektüre“ wird – kaum zu glauben – der „Schluss“ gezogen, ich sei im Grunde Realsozialist chinesischer, albanischer oder kambodschanischer Bauart; wenngleich „wider Willen“. Ein Hinweis: Kambodscha war Ort eines der schrecklichsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die es je gab.

Davon abgesehen hat meine Argumentation für eine Umbaustrategie, die Solidarische Ökonomie und Grundeinkommen verbindet, (1) mit staatlicher Planung, (2) mit der illusionären Hoffnung auf einen „neuen Menschen“, (3) mit nachholender kapitalistischer (= „kommunistischer“) Modernisierung oder (4) Autarkie soviel zu tun wie ein Tirolerhaus mit Al-Kaida: also rein gar nichts. Dies sollte sich eigentlich von selbst verstehen.

Der Autor der Replik hat sich – so wirkt es auf mich – mit den diversen Realsozialismen noch nicht eingehend befasst. Auch seine Vorstellung von den Debatten um Solidarökonomie und Grundeinkommen wird diesen nicht gerecht. Für die Solidarökonomie treten bekanntlich einige in der AUGE/UG und viele in ihrem Umfeld ein. Es handelt sich um einen vielfältigen Diskurs, in dem die Frage der nicht-marktförmigen und nicht-staatlichen betrieblichen Vernetzung eine wesentliche Rolle spielt. Das Grundeinkommen schließlich fordert unter anderem Attac und stößt auch in der AUGE/UG auf Zuspruch. Allesamt Pol Pot? Eine Antwort auf diese zugespitzte Frage erübrigt sich. Mir scheint, dass Helmuts Replik eine missverständliche Darstellung in einer ersten emotionellen „Abwehrreaktion“ gewesen ist.

Wir haben uns bisher sehr deutlich von Medien abgesetzt, die versuchen, ernsthafte Überlegungen mit dem Verweis auf geschichtliche Monstrositäten und Klischees für „unmöglich“ zu erklären anstatt mit präzisem Textbezug eine Gegenposition zu argumentieren. Geben wir gemeinsam unser Bestes, dass dem auch weiterhin so bleibt.

Samstag, den 19. Juni 2010 ab 14 Uhr im WUK, Währinger Straße 59, 1090 Wien

Infos hier: http://superlinke.blog.at/

Was will der Ratschlag?

“Nach einigen Monaten intensiver Diskussion ist es nun so weit: Wir wollen unsere diskutierende Struktur in eine aktive und handelnde weiterführen. Von einer Organisationsgründung sind wir zwar noch weit entfernt, aber wir hoffen – mit Hilfe eurer Beteiligung – den Schritt über einen bloßen Debattierzirkel hinaus zu machen. Dazu soll dieser erste Ratschlag dienen, zu dem wir alle herzlich einladen.”

Was will die Superlinke?

“Für ein gutes Leben für alle! Es gibt keinen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz! Für ein Gemeinwesen frei von Kapital, Ausbeutung und Staaten, frei von geschlechtlichen Zuschreibungen, rassistischen Zumutungen und subjektiven Zwangsverhältnissen.

Gegen das Kapitalverhältnis zu sein, beinhaltet die Kritik und angestrebte Abschaffung von Lohnarbeit, Privateigentum an Produktionsmittel, Grundeigentum sowie sexistischer und rassistischer Modi der gesellschaftlichen Arbeitsteilung. Klar ist auch, dass Geschlechterhierarchien und Rassismus nicht auf das Kapitalverhältnis reduziert werden können. Alle Formen herrschaftlicher Vergesellschaftung gilt es zu überwinden.

Die Funktion unserer Organisation wäre es, all jene im Prozess der Selbstermächtigung zu unterstützen, die mit der gegenwärtigen autoritären und ausbeuterischen Struktur von Wirtschaft und Gesellschaft zusammenstoßen. Unsere Aufgabe ist es, ihre Erfahrungen zu verallgemeinern, sowie die Bedingungen und Ursachen einer umfassenden Kritik zu unterziehen. Sinnvolle Aktionen sind daher immer solche, die auch Selbstvertrauen, Autonomie, Initiative, Teilnahme, Solidarität, egalitären Tendenzen und Eigenaktivität in sozialen Auseinandersetzungen stärken.

Aus unseren Aktivitäten, Diskussionen und Analysen ist eine Programmatik zu entwickeln, die der Vielfalt unseres Denkens und Handelns gerecht wird und gleichzeitig eine Perspektive kollektiver Veränderung in den Blick nimmt. Startpunkt hierfür ist  unser gemeinsames Experiment und nicht eine von allen in allen Punkten geteilte ‘Weltanschauung’.”

Eine Veranstaltung der Kritischen Uni Kassel

Andreas Exner, Publizist, Ökologe und KriSU-Aktivist, diskutiert gemeinsam mit:

Kersten Cohrs, langjähriger Gewerkschaftsaktivist der Freien ArbeiterInnen Union (FAU) Frankfurt/Main

Jan Beberweyk, Hochschulpolitischer Referent, AStA Marburg

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Podium: “Es geht ums Ganze!”

Zum Konzept: In letzter Zeit ist immer wieder von Krisen und Miseren die Rede: Klimakrise, Wirtschaftskrise, Arbeitsmarktkrise, Bildungsmisere… Zufall oder besteht doch ein Zusammenhang? Wenn Krisen zusammenhängen, muss auch Umgang mit den Krisen zusammenhängen. Es soll darum gehen, welche Akteure sich gegen die herrschenden Verhältnisse stellen und welche Aktionsformen diese wählen, bzw. welche geeignet wären. Wir möchten gerne über eine gemeinsame Perspektive aller vorgestellten sozialen Kämpfe sprechen und wie diese zusammen geführt werden können.